Am Ende ging es nur noch abwärts. Dirk Wiese (vorn) und GenossInnen am Sahnehang (foto: zoom).
Regelmäßige Leser des Blogs wissen, dass ich Pressemitteilungen (PMs) veröffentliche. Nun sind PMs nicht als kritische Auseinandersetzung mit ihrem Gegenstand gedacht, sondern als Werbung für die Zwecke des Absenders. Das muss man wissen.
Wenn ich Zeit habe, und mich die Inhalte einer Pressemitteilungen interessieren, recherchiere ich den Hintergrund oder gehe einfach zur beworbenen Veranstaltung.
Waldgespräche mit Wurst(links), Käse sowie Mineralwasser (links und rechts) unter dem SPD-Baldachin.
Auf den 17 Kilometern konnte ich viele kleine Gespräche führen. Wer mich kennt, weiß, dass mir Gespräche Spaß machen.
SGV-Wanderführer Ernst Grimberg aus Schmallenberg hat mich mit seinen Beschreibung der Geschichte des Rothaarsteigs fasziniert. Gelernt habe ich sehr viel über Grenzen im Rothaargebirge. Die Grenze zwischen Wittgenstein und dem kurkölnischen Sauerland. Die unsichtbaren Grenzen zwischen Gemeinden und das grenzüberschreitende Leben der Wisente.
So funktionieren die Wegmarkierungen. SGV-Wanderführer Ernst Grimberg kennt sich aus.
Über die Grenzen zwischen Schermbek und Alt-Schermbek am Niederrhein hat mich der erstaunlich humorvolle Sunderander Bürgermeister Ralph Brodel unterrichtet.
Was ich sonst noch erfahren habe:
ein Leben in Kanada
Schulen und Kultur in Berlin
Braunkohle in Garzweiler
Jede Macht ist endlich
Inschrift an einer der Skulpturen auf dem Waldskulpturenweg.
Atommüll in Asse
Urlaubsparadies Rügen
Schulpolitik in Winterberg
Bergleute in Ramsbeck
Bier brauen in Siedlinghausen
Zertifizierung von Wanderwegen
E-Mountainbikes
Jugendherbergen in Bayern
Das Leben in Bottrop
….
sowie der Klatsch und Tratsch, der nicht in ein öffentliches Blog gehört.
Heute hat hier niemand die Schuhe ausgezogen.
Das könnte man bestimmt auch alles bei der CDU erleben, aber die hat mich noch nicht zu einer Wanderung eingeladen 😉
Mit der FDP unterhalte ich mich gerne im örtlichen Buchladen.
Grüne, Linke oder so gibt es in Winterberg nicht in organisierter Form.
Um der Transparenz zu genügen, muss ich zum Schluss erwähnen, dass ich von der SPD auf der Wanderung folgendes angenommen habe:
MdB René Röspel, Spezialist für die Themen Forschung und Bildung (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) „Fachhochschulen und ihre Bedeutung für den ländlichen Raum“ lautet das Thema einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.
Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Freitag, den 19.08.2016, um 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen in Meschede, Sophienweg 3 (ehemals MIT) ein.
„Fachhochschulen sind mit ihrer praxisnahen Ausbildung für den Fachkräftenachwuchs unverzichtbar und als vitalisierender Standortfaktor für die heimische Wirtschaft nicht mehr wegzudenken.
Das zeigt gerade die hervorragend aufgestellte FH Südwestfalen“, erläutert MdB Wiese und ergänzt:
„Gleichzeitig sind die anstehenden Aufgaben bei der Weiterentwicklung der Fachhochschulen aber vielfältig. Um Forschung und Lehre noch mehr zu stärken, müssen sie noch besser mit der dualen Ausbildung und den Universitäten verzahnt werden. Außerdem muss die Attraktivität der Fachhochschulen als Bildungsanbieter sowie als Arbeitgeber erhöht werden.“
Zusammen mit seinem Kollegen MdB René Röspel, einem ausgewiesenen Spezialisten für die Themen Forschung und Bildung, lädt der heimische Abgeordnete Wiese Interessierte aus nah und fern herzlich zur Podiumsdiskussion rund um das Thema der Fachhochschulen im ländlichen Raum ein.
Als weitere Gäste werden Prof. Dr. Ewald Mittelstädt, Lehrstuhlinhaber an der Fachhochschule Südwestfalen und Klaus Wahle, Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Meschede, das Podium komplettieren. Im Anschluss ist Zeit für Fragen, Anregungen und Diskussion mit dem Publikum.
Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen Maßnahmen einig.
So steht für die Regional- und Bundespolitiker fest, dass die Ortsumgehungen Eslohe, Erwitte und Warstein nicht isoliert betrachtet und ihr Kosten- Nutzenfaktor einzeln ermittelt werden darf, sondern als Teil einer ganzen Kette von Ortsumgehungen entlang der B 55. „Es handelt sich hierbei um eine wichtige Nord-Süd-Verbindung zwischen der Autobahn A 2, hin zu den Autobahnen A 44/A 46 und A 45,“ so Hans Walter Schneider, Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis. „Die überregionale Netzwirkung dieser Verbindung wurde bei der Bewertung im Bundesverkehrsministerium offensichtlich völlig außer Acht gelassen. Das können wir so nicht akzeptieren.“
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)
Auch der sogenannten Route 57 im Kreis Siegen-Wittgenstein mit den Ortsumgehungen entlang der B 508/B62 in Kreuztal/Ferndorf, Hilchenbach, Endtebrück und Schameder komme eine solche Bedeutung zu. Auch diese Maßnahmen müssten in der weiteren Beratung des Entwurfs in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen werden. Darüber hinaus könne es nicht sein, dass die B 508 von Schameder bis zur Landesgrenze in NRW anders bewertet werde, als in Hessen. Der Bedarf ende nicht an der Landesgrenze.
Die SPD-Politiker begrüßen, dass die B 7n Bestwig – Nuttlar – Brilon als Fortführung der im Bau befindlichen A 46 in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurde. Allerdings mache es in diesem Zusammenhang keinen Sinn, die Gemeinde Brilon-Alme dann im Verkehr ersticken zu lassen, während im weiteren Verlauf die Ortsumgehung Wünnenberg wiederum bereits im Bau sei. Hier sehen die Sozialdemokraten erheblichen Handlungsbedarf.
Einmütig begrüßen sie die Fortführung der A 46 zwischen Hemer und Menden als Autobahn und dann weiter bis Neheim als dreispurige B 7n. Endlich sei hier eine praktikable Lösung in greifbare Nähe gerückt.
Im Bereich der Schiene ist man sich einig, dass die Bewertung der Oberen Ruhrtalbahn auf völlig veralteten und damit falschen Grundlagen stattgefunden hat. Man ging dabei im Bundesverkehrsministerium noch von einem eingleisigen Ausbau der Tunnel aus. In einem gemeinsam gefundenen Kompromiss hat die DB-Netz-AG allerdings mittlerweile zugesagt, die beiden Tunnel zweigleisig auszubauen. Auch hier müsse der Entwurf des BVWPl nachgebessert werden.
„Jetzt gilt es, in der weiteren Beratung in Berlin für diese wichtigen südwestfälischen Maßnahmen zu werben und Überzeugungsarbeit zu leisten, damit sie im 2. Referentenentwurf in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ platziert werden,“ so Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis.
Dr. Hans-Ingo Schliwienski, Jörg Hunsinger, Dirk Wiese MdB, Sascha Meyer, Carsten Kerstenbrock, Michael Schumacher (v.l.) (foto: spd)Berlin/Brilon. (spd_pm) Die Öffentliche Sicherheit ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein gesellschaftspolitisches Kernthema. Sie reicht von der Prävention bis zur Strafverfolgung, von der Katastrophenvorsorge bis zur Hilfeleistung im akuten Notfall.
Zur Klärung der Frage, welche Herausforderungen sich für die öffentliche Sicherheit in Deutschland stellen, hat die SPD Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche eine Fachkonferenz zum Thema „Sicher sein und sich sicher fühlen“ in Berlin veranstaltet.
Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese waren auch Mitglieder des Technischen Hilfswerks und des Roten Kreuzes aus dem Sauerland dabei. Für sie nahm sich der SPD-Abgeordnete trotz eines vollen Terminkalenders Zeit für Gespräche am Rande der Veranstaltung und für einen Austausch in gemütlicher Runde am Abend.
Dirk Wiese: „Unsicherheiten und Ängste haben zugenommen. Alltägliche Kriminalität und Einbruchdiebstahl treffen die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. Die Bürger und Bürgerinnen fürchten sich vor terroristischen Anschlägen und fragen sich, wie gut der Staat auf diese Szenarien vorbereitet ist. Unsere Antwort muß ein starker Staat sein, der personell gut aufgestellt ist. Das ewige Gerede von einem schlanken Staat gehört hoffentlich der Vergangenheit an“. Die Sicherheitskonferenz, die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann eröffnet wurde, konzentrierte sich auf zwei Themenfelder: „Öffentliche Sicherheit in Deutschland – Polizei und Verfassungsschutz“, dazu sprachen u.a. der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes.
Im Anschluß daran diskutierten u.a. der Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Dr. h.c. Ralf Ackermann und der Innenminister des Landes NRW, Ralf Jäger mit Vertretern von Feuerwehr, THW und anderen Organisationen zum zweiten Thema „Handlungsfelder für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz“.
Im Gespräch mit seinen Gästen wies Dirk Wiese darauf hin, daß sich der Aspekt der Sicherheit auch im Bundeshaushalt widerspiegelt: Die Sicherheitsbehörden des Bundes erhalten auf Initiative der SPD insgesamt rund 4.000 zusätzliche Stellen und in den kommenden Jahren soll die innere Sicherheit zum Investitionsschwerpunkt gemacht werden.
Die Sache mit dem Schnee – nur halb so wild (foto: zoom)
Alles für die Heimat? In der Doku „Mythos Trümmerfrau“ dekonstruieren Judith Voelker und Julia Meyer das Bild von der tapferen und zupackenden Deutschen … taz
Lokalgeschichtliches Wissen statt Regionalfolklore: Legitimierende Ortschroniken, touristisch ausgerichtete Stadt- und Landesmuseen oder regionale Imagekampagnen vermischen Geschichte kräftig mit dem Hauch des Provinziellen und des Folkloristischen … publicHistory
William Shakespeare 400th anniversary: 60 everyday words and phrases you never knew came from the playwright … independent
Gehorsames Vorauseilen: Hier stünde an sich ein Gedicht, ein kritisches, doch steht’s hier nicht … zynaesthesie
Tschernobyls Wildschweinbraten: Am 26. April 1986 verteilt sich von Tschernobyl in der heutigen Ukraine radioaktives Material über große Teile Europas. Obwohl bei uns vergleichsweise wenig Nuklide ankommen, sind die Folgen bis heute messbar und beeinträchtigen teilweise sogar Lebensmittel aus den Wäldern Deutschlands … scilogs
Eine Geisterstadt nach 30 Jahren: Tschernobyl in 360° … schwenke
Netzpolitik-Affäre: „Landesverrat“ sollte Geheimdienstkontrolle entmachten … zeitonline
Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Meschede/Olsberg. (spd_pm) „Flucht und ihre Ursachen“ lautet das Thema der nächsten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 05. April 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof Susewind nach Olsberg-Antfeld ein.
Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn die Flüchtlingswelle stellt Europa, den Bund, die Länder, vor allem aber die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.
Neben der Frage, wie dieser Ansturm gemeistert werden kann, sind die Ursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung.
Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich diese Fliehenden wirklich alle auf nach Europa? Diejenigen, die zu uns kommen, fliehen vor Gewalt, Unterdrückung, Hunger und Perspektivlosigkeit. Dabei kommt lediglich ein Bruchteil derer, die weltweit auf der Flucht sind, nach Europa.
Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)
Für die SPD-Bundestagsfraktion spielen Fragen nach den Fluchtursachen, nach den tatsächlichen Zielen und Routen sowie danach, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, damit Menschen gar nicht erst zur Flucht gezwungen werden, in der täglichen Arbeit eine wesentliche Rolle.
Zusammen mit Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese über die Ursachen, Zusammenhänge und Lösungsansätze in der Flüchtlingsfrage informieren. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Wolfgang Zeh, Vorsitzender DGB-Kreisverband HSK, Hartmut Köllner, Weltladen Meschede und Anja Licher-Stahlschmidt, KIPEPEO Fair & Sozial Winterberg.
Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.
(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)
Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.
Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.
Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?
Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.
Bei der gestrigen Verabschiedung des Haushalts der Stadt Winterberg hielten die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden. Die Partei nutzen diese Gelegenheit, ihre politischen Positionen und Kritiken zu verdeutlichen. Im Winterberger Rat sind CDU, SPD und FDP vertreten.
Die Manuskripte von Joachim Reuter (CDU), Torben Firley (SPD) und Bernd Kräling (FDP) liegen uns vor, bzw. stehen im Netz auf den Websites der Parteien[1].
Obwohl gerade die Kommunalpolitik viele kleine spannende Themen abseits des „Mainstreams“ bietet, möchte ich heute mit einer Synopse der Positionen der Fraktionen zur Flüchtlingspolitik beginnen.
(Nebenbemerkung und Notiz an mich selbst: Die Problematik, dass die Fraktionen in der öffentlichen Wahrnehmung, aber auch im Agieren der Parteien, mit den Parteien selbst „verwechselt“ werden, sollte ich demnächst noch etwas schreiben, da dieses „Ineinanderfallen“ den demokratischen Diskurs und die politische Willensbildung behindert.)
Die Position der CDU-Fraktion (Joachim Reuter):
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
in unserer Stadt und den Dörfern leben zur Zeit 297 Asylbewerber. Bisher konnten alle Asylbewerber dezentral untergebracht werden, das heißt, die Stadt hat 59 Wohnungen angemietet. Nur so ist eine menschenwürdige Unterbringung gewährleistet. Auf eine Unterbringung in Massenunterkünften wie Turnhallen usw. konnte bisher verzichtet werden. Unser Dank gilt Herrn Klaholz und seinen Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz. Ebenfalls danken möchten wir auch den vielen ehrenamtlichen Helfern, die sich täglich um unsere Asylbewerber kümmern. Ob beim Deutschunterricht, beim Einkaufen, bei Behördengängen oder Arztbesuchen, die Helfer sind immer zur Stelle. Es war genau richtig, diesen Personenkreis beim Neujahrsempfang der Stadt Winterberg einen besonderen Platz einzuräumen und einmal öffentlich Danke zu sagen. Hier bei uns in Winterberg hat sich im letzten Jahr in Verbindung mit der Stadt, der evangelischen und katholischen Kirche, sowie den vielen ehrenamtlichen Helfern eine sehr, sehr starke und gut funktionierende Willkommenskultur aufgebaut.
Damit die Eingliederung der Asylbewerber weiter unterstützt werden kann, ist es erforderlich, dass von der Landesregierung baurechtliche Standards abgebaut werden, wie z. B. bei der Anmietung von neuen Wohnungen. Ebenfalls müssen die Standards für die Aufnahme von Kindern in den Kindergärten gelockert werden. Ganz wichtig ist, dass die Kinder der Asylbewerber im Kindergarten unter anderen Kindern spielen und so spielend die Deutsche Sprache erlernen. Da jedoch fast alle Kindergartenplätze in der Stadt Winterberg vergeben sind, ist hier dringend Handlungsbedarf. Doch nun zu den Kosten.
Im Haushaltsansatz für 2016 hat unser Bürgermeister Werner Eickler 3,1 Mio. Euro für Kosten der Asylbewerber eingesetzt. Wir fordern eindringlich, dass vom Land und dem Bund diese Kosten zu 100 % übernommen werden. Nach den uns vorliegenden Zahlen sollen jedoch nur 1,75 Mio. Euro nach Winterberg fließen. Dies können wir so nicht mittragen. Wir fordern eine Dynamisierung, das heißt, die Flüchtlingszahlen werden laufend angepasst, und es wird abgerechnet nach den tatsächlichen Flüchtlingen, die in Winterberg sind und nicht nach Planzahlen des Landes, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel. Der Städte- und Gemeindebund macht ebenfalls Druck auf das Land und fordert eine Anpassung der Sätze. Unser Innenminister des Landes NRW, Herr Jäger, hat als jährliche Pauschale für jeden Asylbewerber 10.000 Euro versprochen. Das macht bei 310 Asylbewerbern 3,1 Mio. Euro. Das ist eine ganz einfache Rechenaufgabe! Kosten für Asyl sind Bundes- und Landesaufgaben. Es darf nicht dazu kommen, dass alle Anstrengungen unseres 5. Konsolidierungspaketes mit einem Schlag zu Nichte gemacht werden und wir unser oberstes Ziel: die Verringerung der Kassenkredite, nicht erreichen könnten. Es liegt nun an der Politik in Berlin, in Absprache mit den europäischen Partnern Lösungen zu finden, um den weiteren Zustrom von Asylbewerbern zu verringern.
Die Position der SPD-Fraktion (Torben Firley):
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Nun komme ich zur Flüchtlingssituation. Aber keine Angst ich werde jetzt keinen minutenlangen Vortrag halten.
Nicht erst seit 2015 fliehen Menschen vor Krieg, Terror und Tod. Wir alle haben uns vielleicht zu lange abgewendet; die Situation in den Ländern mit Bürgerkriegen und Terror schien uns doch weit weg. Aber jetzt, wo die Menschen direkt vor unserer Haustür stehen, müssen wir endlich handeln. Wir dürfen das Schicksal der Flüchtlinge nicht ignorieren und müssen helfen. Nichtsdestotrotz dürfen wir die Situation der sozial schwachen Personen im eigenen Land nicht vernachlässigen, auch ein Teil unserer Mitmenschen die seit Jahrzehnten hier leben, bedarf der Unterstützung.
2015 konnten wir den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit feiern. Die Deutsche Einheit ist fest verbunden mit der Einheit Europas. Das aber gerade Europa in der Flüchtlingspolitik versagt ist mehr als grauenhaft.
Mit Recht regen sich unsere Bürgerinnen und Bürger darüber auf, dass die europäischen Institutionen sich um die Krümmung von Bananen und Gurken oder auch den Energieverbrauch von Leuchtmitteln und Staubsaugern kümmern, aber vollständig versagen, wenn es um den Umgang und die Versorgung von Flüchtlingen geht.
Wir warten darauf, dass unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, endlich erklärt, wie Ihr Satz „Wir schaffen das“ umsetzbar ist.
Wer aber glaubt, dass Deutschlands Grenzen zu schließen die Lösung, der sogenannten Flüchtlingskrise sein kann, der irrt.
Es darf keinen neuen „eisernen Vorhang“ mitten durch Europa geben.
Auch bei uns in der Stadt Winterberg leben ca. 300 Flüchtlinge. Bisher ist es uns gelungen, diese dezentral in adäquaten Wohnungen unterzubringen. Massenunterkünfte lehnen wir auch weiterhin entschieden ab.
Hier möchten wir uns ausdrücklich für den enormen Einsatz der Verwaltung und das Engagement der vielen ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer bedanken. Sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung.
Wir freuen uns darüber, dass die Rot-Grüne Landesregierung NRW für das Jahr 2016 die Pauschale pro Flüchtling auf 10.000€ erhöht hat, erwarten aber zusätzlich eine vollständige Erstattung aller Kosten durch den Bund. Die Berechnungsgrundlage der jetzt zugesagten Mittel bilden die Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz.
Zu Grunde liegen die Berechnungen des BAMF aus dem August 2015. Dazu wurde von der Landesregierung NRW eine Überprüfung im dritten Quartal 2016 bereits jetzt zugesagt
Wir vertrauen auf die Zusagen der Bundes- & Landespolitik welche der kommunalen Familie eine vollständige Kostenübernahme fest versprochen hat.
Für uns als SPD-Fraktion gilt unser Grundgesetz mehr denn je und damit sind für uns die Würde des Menschen und das damit verbundene Recht auf Asyl unantastbar. Deshalb ist für uns jeglicher politischer Streit unangebracht, wenn es darum geht Menschen in Not zu helfen.
Wir wollen eine Gesellschaft der Solidarität, des Friedens und der Gerechtigkeit!
Die Position der FDP-Fraktion (Bernd Kräling):
Unsere Investitionen in das Bildungswesen haben sich gelohnt. Die Schulen sind gut aufgestellt. Das Ansehen der Ganztagshauptschule ist gewachsen, eine Rückorientierung der Schüler aus Olsberg in die eigene Schule ist feststellbar. Jede Investition lt. Planung ist hier sinnvoll.
Wie wir allerdings die hinzugekommenen Kinder der Asylbewerber unterbringen und beschulen wollen, bleibt uns ein Rätsel.
Damit kommen wir zu unserer neuen, wichtigen Aufgabe, welche uns von Frau Merkel mit nur einem Satz am 4. September 2015 aufgezwungen worden ist: WIR SCHAFFEN DAS !! Nein, wir schaffen das nicht!
In der Größenordnung, wie wir sie seit September 2015 und im kommenden Sommer erleben, gehen wir unter! Noch haben wir in Winterberg rund 300 Asylbewerber privat untergebracht. Das entspricht bald 3% unserer Bevölkerung! Die städt. Bediensteten und die privaten Helfer tun ihr möglichstes, um zu helfen und für Ordnung zu sorgen.
Hier stellt sich die Frage nach den Finanzen, die BM Eickler in seiner Neujahrsansprache auch schon gestellt hat: Wird NRW mit seiner rot-grünen Regierung tatsächlich die Mittel von mind. 10.000 € pro Asylbewerber zeitgleich zur Verfügung stellen oder müssen wir die Gelder über dann wiederum erhöhte Kassenkredite vorfinanzieren?
Der Bahnhof Olsberg heute Abend. (foto: zoom)Dokumentation, Information und Nachhaltigkeit: Bildungsmaterialien für Demokratie, Anerkennung und Vielfalt, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus … vielfalt-mediathek
Im Netz des Hasses: Das Phänomen der Hassrede (oder Hate Speech) im Netz ist nicht neu. Aber es hat sich im vergangenen Jahr in öffentlichen Diskussionen über Flüchtlinge und Migration massiv in die sozialen Netze und die Kommentarspalten reichweitenstarker Online-Medien ausgebreitet und ist dadurch zu einem zentralen Thema der Netzpolitik und Netzkultur geworden … dasnetz
FernUniversität in Hagen engagiert sich weiterhin für Flüchtlinge: Aktion Schulsachen – Tornister bleiben nicht leer … doppelwacholder
Unsere Erfolgsgeschichte der Integration: Als ich in die Volksschule kam, kamen mit mir die Kinder der ersten Gastarbeitergeneration in die Schule. Türkenmädchen und -buben, liebe, kluge, normale Kinder, aber nach der Volksschule waren sie weg … misik
Umstrittener Bild-Pranger: Springer siegt vor Gericht gegen Facebook-Hetzerin … meedia
NSU-Mörderbande: Beate Zschäpe als das Heimchen am Herd des NSU … wiesaussieht
Aussage von Zschäpe: Naives Mädchen in deutscher Tradition … patrickgensing
Bernd sagt: In Hagen wurden letzte Woche 80 Leute von der VuW gekündigt. Jetzt kommen 150 Neue für weniger Geld. So geht das heutzutage … medienmoral
Wahrhaftigkeit in der Politik: “Du sollst nicht falsch gegen Deinen Nächsten aussagen” (Ex 20,16) lautet das 8. Gebot. Im Neuen Testament heißt es unmissverständlich “Euer Ja sei ein Ja, Euer Nein ein Nein, alles andere stammt vom Bösen” (Mt 5,37) … publicHistory
Günther Gotthardt 1918 – 1940 – Eroberungskrieger der Nazi-Wehrmacht: Günther Gotthardt kam während der Novemberrevolution 1918/19 in Harburg zur Welt und starb im Alter von 21 Jahren am 5. Juni 1940 neben seinem Panzer bei Amiens in Nordfrankreich … harbuch
Wenn Historiker campen gehen: Letztes Wochenende fand in Bonn das erste HistoCamp statt. Und auch bei mir herrscht gerade Post-HistoCamp-Blues. Das Camp war so spannend, interessant und toll, dass man danach einfach hart im Alltag landen muss. Zeit für eine kleine Nachbetrachtung … schmalenstroer
Review on the 4. WeberWorldCafé in Leipzig: “It is a bit like speed-dating”. That is how Gesche Schifferdecker introduced the fourth WeberWorldCafé (WWC) on November 16, 2015, hosted by the Max Weber Stiftung and Forum Transregionale Studien in cooperation with the Centre for Area Studies Leipzig and GIGA German Institute of Global and Area Studies Hamburg … christopherhamich
Bildungsrevolution? Bildungsstiftungen sollen dem Gemeinwohl dienen. Bei der Digitalisierung der Bildung geht es aber ums große Geschäft. Und so trommeln sie oft für die eigenen Konzerne … freitag
„Mehr Zeit für das Wesentliche geben“: Kultusministerin Heiligenstadt kündigt für 2016 Dialog zur Arbeitsbelastung von Lehrkräften an … niedersachsen
SPD-Frauen mögen es grün: Seit 27 Jahren herrscht in der SPD die Quote. Sie verhinderte weder den Niedergang der Partei, noch führte sie eine Frau an die Spitze, noch brachte sie die SPD-Funktionärinnen dazu, sich den Beschwernissen des Alltags stärker zuwenden … postvonhorn
Die SPD und die Begeisterung: Depressive alte Tante … jurga
Die Prognose: Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten … zynaesthesie
Dortmund: Nelly-Sachs-Plastik für die Stadt- und Landesbibliothek … nordstadtblogger
Erfrischend neu: Philippe Herreweghe eröffnet Beethoven-Zyklus in der Essener Philharmonie … revierpassagen
Journalismus und Web-Video: Oneshot – for the whole picture. Will ich ja auch irgendwann probieren. Gruß an … ruhrnalist
Johann Saathoff (MdB), energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Meschede/Bredelar. (spd_pm) Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern am 8. Dezember um 18 Uhr ins Kloster Bredelar. Im Mittelpunkt des Abends steht dabei die Energiewende.
Mit seinem Fraktionskollegen Johann Saathoff (MdB) konnte Dirk Wiese den energiepolitischen Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion für diesen Abend gewinnen. Die SPD setzt sich für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung vor Ort ein. Dafür ändert der Bund aktuell mit einer Vielzahl von Gesezesvorhaben den gesetzgeberischen Rahmen. Dies kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Dies betrifft insbesondere den Strommarkt 2.0 oder die Neuregelungen der Kraft-Wärme-Kopplung.
„Die größten Einsparpotentiale im Energiebereich ergeben sich aber im Gebäudebestand. Kleine Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz, wie z.B. im Heizungsbereich, sind hier besonders wirkungsvoll und bedürfen staatlicher Anschubfinanzierung. Hinzu kommen so genannte intelligente Stromzähler“, so Wiese.
Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde im Jahr 2000 zudem der Startschuss zur Förderung des Ökostroms auf den Weg gebracht. Heute haben die Erneuerbaren Energien bereits einen Anteil von knapp 27 Prozent an der Stromversorgung in Deutschland.
Aber wohin steuert die Energiewende derzeit und wie lässt sich auch vor Ort eine hohe regionale Wertschöpfung erzielen an der die Bürgerinnen und Bürger partizipieren können? Mit regionalen Experten und Gästen sollen die Anforderungen an eine zukunftsfähige Politik für eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland und im Sauerland diskutiert werden.
Antworten hierzu wird Lars Ole Daub von der Südwestfalen-Agentur mit seinem Vortrag „Dorf ist Energie(kluf)“ geben. Ebenso wird Hans-Walter Schneider (Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion bei der Bezirksregierung Arnsberg) das Positionspapier seiner Fraktion zum Sachlichen Teilplan Energie im Regierungsbezirk Arnsberg erläutern.
Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
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Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen Maßnahmen einig. 
