Einer meiner Winterberger Lieblingsspaziergänge mit Aussicht nach Osten (foto: zoom)
Spaziergang in Winterberg. Schmantel-Rundweg und ein Abstecher zum Aussichtspunkt Richtung Hessen.
Heute hatten wir im hohen Hochsauerland einen angenehmen Neujahrstag. Die Sonne schien, die Luft war klar, der Himmel blau, die Landschaft grün. Der Winter war nur an den kahlen Laubbäumen, den Temperaturen und ein paar weißen Kunstschneestreifen im Skigebiet zu erkennen.
Ich stehe gerne an dieser Stelle an der Ostkante des Rothaargebirges und schaue nach Osten. Medebach, Korbach und die sanft skulpturierte hessische Landschaft ist am Horizont zu erahnen.
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Hier bin ich „da“ und träume mich weg, wenn das dunkle Fichtengrün des Hochsauerland zu erdrückend wirkt.
Maximal drei Jahre wollten wir in Winterberg bleiben, geworden sind es fast 23 Jahre.
Kurz vor dem Unfall war ich auf meiner Sonntagsradtour unweit der Stelle auf der K 46 vorbei geradelt. Auf der Landstraße 742 war die Hölle los. Autofahrer, Motorradfahrer, Tourenradler, Rennradler. Alle auf der schmalen Straße.
Diese Straße, Nr. 742, ist auch mein Arbeitsweg. Wenn ich dort morgens und nachmittags im Berufsverkehr mit dem Rad unterwegs bin, habe ich oft Todesangst. Autofahrer mit Geschwindigkeiten von 130 km/h und mehr. Radfahrer sind kaum mehr als ein Hindernis.
Begegnung am Stausee zwischen Brunskappel und Siedlinghausen. (archiv: zoom)
Ab und zu verirren sich Familien mit Kindern auf Rädern in diese unwirtliche Umgebung, wahrscheinlich, weil sie glauben, man könne im Hochsauerland gemütlich auf der Straße durch die Täler radeln.
Wenn ich sie sehe, schäme ich mich jedesmal fremd – für Winterberg und das Hochsauerland.
Eigentlich wollte ich heute mit dem Rad zur Arbeit fahren, aber in der Nacht ging mir der doppelt tödliche Unfall bei Brunskappel nicht aus dem Kopf.
Ich empfand einen unendlichen Schrecken und traute mich nur mit dem Auto über die Landstraße.
Absurd.
Wir Radfahrer*innen brauchen Radwege, auch schnelle asphaltierte Wege, um zur Arbeit zu gelangen.
Empfänger von Grundsicherung nach dem SGB II (“Hartz IV”) und dem SGB XII (Sozialhilfe) erhalten pro Monat einen festen Betrag für ihre laufenden Ausgaben und außerdem die Kosten ihrer Unterkunft, sofern diese Kosten als “angemessen” gelten.
Die erstattungsfähigen “Kosten der Unterkunft” reichen jedoch in vielen Fällen nicht aus, so dass von dem bereits sehr niedrigen Betrag für die Lebenshaltung teilweise 50 Euro oder mehr pro Monat für die fehlende Miete abgezweigt werden müssen. Für eine alleinstehende Person z.B. beträgt der monatliche Regelsatz 424 Euro; bis Dezember 2018 waren es 416 Euro. Als Miete durfte sie im Jahr 2018 z.B. in Brilon, Marsberg und Olsberg maximal 297,50 Euro zahlen, einschließlich aller Nebenkosten außer Heizung.
Für die Bestimmung der “angemessenen Höchstmieten” stellen die Kreise sog. schlüssige Konzepte auf. Dafür werden Erhebungen über tatsächlich gezahlte Mieten vorgenommen. Die Methodik für diese Datenerhebungen und die Zusammenfassung aus mehreren Gemeinden ist oft strittig. Auch im HSK hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion seit Jahren darauf hingewiesen, dass das Konzept des Landrats und der Kreisverwaltung erhebliche Mängel aufweist.
Heute hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in mehreren Verfahren grundsätzliche Entscheidungen über die “schlüssigen” Konzepte für die angemessenen Mieten der Empfänger von Grundsicherungsleistungen getroffen. Es endete damit, dass die Bildung von “Wohnungsmarkttypen” innerhalb der “Vergleichsräume” (die meist dem Kreisgebiet entsprechen) nicht zulässig ist. Damit wurden die Bedenken der SBL/FW-Kreistagsfraktion nicht nur bestätigt, sondern als so erheblich betrachtet, dass sie zur Rechtswidrigkeit der aktuellen Konzepte führen.
Im “offiziellen” Terminbericht des BSG heisst es zum Thema des Wohnungsmakttypen:
“Nicht zulässig ist es jedoch, wenn ein Jobcenter, das den gesamten Landkreis als einen Vergleichsraum ansieht, innerhalb dieses Vergleichsraums die Städte und Gemeinden in mehrere Wohnungsmarkttypen mit unterschiedlichen Angemessenheitsgrenzen aufteilt. Denn für diese Aufteilung gibt es keine rechtliche Begründung, insbesondere können durch die Bildung von Wohnungsmarkttypen die Voraussetzungen für die Bildung und die Rechtsfolgen eines Vergleichsraums nicht geändert werden. Zudem mangelt es in den vorliegenden Verfahren für die einzelnen Wohnungsmarkttypen an einer sie rechtfertigenden sachlichen Herleitung.”
Alle heute entschiedenen Konzepte wurden im Auftrag der einzelnen Kreise von der Hamburger Firma “Analyse & Konzepte” erstellt, die auch für den Hochsauerlandkreis tätig ist. Durch die Bildung von sog. Wohnungsmarkttypen wurden die an einen Vergleichsraum zu stellenden Anforderungen (insbesondere enge räumliche Verbundenheit) unterlaufen, so dass im Ergebnis vielfach zu niedrige Mietobergrenzen festgesetzt wurden. Das bedeutete für viele Betroffene erhebliche Abzüge von den Grundsicherungsleistungen, weil ihre Mieten angeblich nicht angemessen waren und daher nicht in voller Höhe erstattet wurden.
Der HSK wird nun sein Konzept verändern und wesentlich höhere Mieten als bisher anerkennen müssen.
Vor dem Stadion in Hamburg. Vielleicht schaffe ich es nächstes Jahr hinein. (foto: zoom)
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Weshalb Public History?: Der 9. November – ernsthaft? Ausgerechnet an einem solchen Tag will ich verdeutlichen, weshalb Public History wichtig sein könnte? Ein noch einfacheres, offensichtlicheres Datum kann es ja wohl kaum geben … publicHistory
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Die Reichsbannerfahne der Stadtverbände Brilon (bild: spd)
Brilon. Am Sonntag, den 8. April lädt die SPD im Hochsauerlandkreis zusammen mit dem Stadtmuseum Haus Hövener in Brilon zur Eröffnung der Ausstellung „Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“ ein.
(Pressemitteilung der SPD im Hochsauerlandkreis)
Die Eröffnung beginnt um 16.00 Uhr im Stadtmuseum Haus Hövener in Brilon mit einer Begrüßungsrede des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD im Hochsauerland Dirk Wiese.
Die Eröffnungsansprache wird Dr. Christoph Thüer halten, der gerade erst an der Veröffentlichung des Werkes 800 Jahre Stadt Brilon mitgearbeitet hat und dort unter anderem das Kapitel „Brilon im NS-Regime 1933-1939“ verfasst hat.
Die Organisation Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold wurde 1924 zur Verteidigung der Demokratie und der Weimarer Republik gegründet. Die Mitglieder waren größtenteils Sozialdemokraten sowie einige Mitglieder des Zentrums und der DDP. Auch im Sauerland gründeten sich dementsprechende Ortsgruppen. Über diese und die Entwicklung der Organisation berichtet die Ausstellung und dokumentiert auf 27 Bannern mit ausdrucksstarken Fotos und Dokumenten den umfassenden Einsatz des Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold für die demokratische Republik von Weimar. Sie beleuchtet damit sehr eindrucksvoll die Bedeutung des Vereins während der Weimarer Republik.
„Ich freue mich sehr, dass die Ausstellung im Hochsauerland gleich mehrmals zu sehen sein wird, denn es ist in der heutigen Zeit wichtig, dass die Demokratie geschützt wird. Es sollte einem immer wieder bewusst werden, wie wichtig parlamentarische Demokratie für unser Zusammenleben ist“, so Dirk Wiese. Die Ausstellung wird bis zum 20. April in Brilon bleiben und danach weiter nach Meschede wandern, wo sie ab dem 23. April im Foyer der Sparkasse eröffnet wird. Zudem soll sie noch in Arnsberg gezeigt werden.
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Falls Sie an der Eröffnungsveranstaltung teilnehmen wollten, bitten die Veranstalter aus organisatorischen Gründen um vorherige Anmeldung im Wahlkreisbüro von Dirk Wiese unter der Faxnummer 0291-95 28 97 12 oder unter der E-Mail Adresse dirk.wiese.wk@bundestag.de. Das Haus Hövener und die SPD im Hochsauerland freuen sich auf Ihr Kommen.
An Wintersportwochenenden und in den sogenannten Krokusferien (Ferien der Niederländer) mache ich stets einen großen Bogen um Winterberg und überlege mir, wie ich ohne in einen Stau zu geraten beispielsweise nach Olsberg zum Einkaufen und Schwimmen komme. Es kann dann besser sein, über Elpe und Gevelinghausen zum Aqua Olsberg zu fahren als bei Steinhelle an der Stoppstraße zu stehen und den endlosen Autowurm auf der B 480 Richtung Winterberg stehend und staunend zu betrachten.
Auch den Winterbergern ist bewusst, dass die Endlosstaus mit regelmäßiger Erwähnung in den Verkehrsnachrichten die „Marke Winterberg“ beschädigen können.
Erleichterung sollte schon in diesem Winter ein Verkehrsleitkonzept bringen, welches aber kaum gegriffen hat:
Im Februar hat das WDR Fernsehen einen Bericht über die unhaltbare Situation gesendet und dazu einen kurzen Artikel veröffentlicht.
„Funktioniert das Winterberger Verkehrskonzept?“ lautete der Titel der gut dreiminütigen Sendung in der Lokalzeit, die hier noch bis Februar 2019 nachgesehen werden kann:
Dem Tourismusdirektor der Stadt Winterberg hat die Berichterstattung nicht gefallen. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.02.2018 räumt er laut Protokoll den Bericht mit dem Urteil „unseriös“ aus dem Weg. Auf Argumente und Details verzichtet das Protokoll.
Mich hätte schon interessiert, welche Tatsachen und Zusammenhänge in den Berichten des WDR „unseriös“ sein sollen.
Hier der Protokollauszug (Hervorhebung von mir) zum Tagesordnungspunkt 3.3 Anfrage:
„Ein Ausschussmitglied der SPD-Fraktion aus Altastenberg erkundigt sich, bezugnehmend auf einen nicht erfreulichen Medienbericht des WDR zu Verkehrssituation in Winterberg an Wintersportwochenenden, nach dem aktuellen Sachstand zur Umsetzung des neuen Verkehrskonzeptes. Tourismusdirektor Beckmann teilt daraufhin mit, dass er die Ausführungen des WDR bedauere, weil diese die tatsächliche Verkehrssituation in diesem Winter nicht korrekt wiedergebe und man sie insofern als unseriös einstufen müsse.
Ergänzend hierzu macht er detaillierte Angaben zum Tagesgästeverhalten sowie zur Anzahl an Übernachtungsgästen in den Wintersportwochen im Januar und Februar.
Bezugnehmend auf die Anfrage des Ausschussschussmitgliedes der SPD-Fraktion aus Altastenberg verweist Tourismusdirektor Beckmann auf die Gespräche des Runden Tisches zur Verkehrssituation an Wintersportwochenenden und deren eingesetzten drei Arbeitsgruppen. Was die Etablierung des angedachten digitalen Parkleitsystems angehe, so müsse er wiederholt betonen, dass man mit der hierfür zuständigen Genehmigungsbehörde sich nach wie vor in einem schwierigen Abklärungsprozess befinde und man leider seitens der Behörde noch keine Freigabe in Aussicht gestellt habe.“
Quelle: Mitteilungsblatt für die Stadt Winterberg 23. März 2018, Nr. 6, Woche 12, Seite 23
Die Verlierer im HSK sind Sensburg und seine CDU. (screenshot)
Die Verliererpartei der Bundestagswahl ist, gemessen an ihren Verlusten, die CDU – auch im Hochsauerlandkreis.
Wir haben im Blog über die Verluste und die schlechte Politik der SPD diskutiert, aber warum kommen Herr Sensburg und seine schwarzen Follower mit einem schlanken Fuß aus der Diskussion heraus?
Wir halten fest:
Am stärksten hat im HSK Patrick Sensburg verloren, am stärksten hat es die HSK-CDU erwischt. Die Bundestagswahl 2017 war eine Klatsche für die CDU. Ein derart massiver Vertrauensverlust hat Gründe. Über diese Gründe sollten wir diskutieren.
Der Niedergang der CDU im HSK ist in den nächsten Jahren eine Chance für die demokratischen Kräfte links von ihr: die sozialdemokratischen, die ökologischen, die partizipatorischen, die sozialistischen, die bürgerrechtsbewegten, die friedliebenden, die basisdemokratischen, die ehrlichen, die authentischen, die empörten, die nachdenklichen und mehr.
Die CDU in ihrer jetzigen Ausrichtung ist ein Auslaufmodell.
Die CDU repräsentiert verkrustete Machtstrukturen, an die sich eine ideologiearme SPD opportunistisch angeschmiegt hat.
Lasst uns über Patrick Sensburg und seine CDU diskutieren. Dass dies wichtig ist, erkennt man daran, dass die SPD diese Diskussion vermieden hat.
Margit Hieronymus (SPD) und Peter Newiger (SPD) kandidieren für den Landtag. (fotos: spd)
Meschede. (spd_pm) Die Sauerländer SPD habe sich, so die beiden SPD-Landtagskandidaten Margit Hieronymus und Peter Newiger, stets gegen Fracking ausgesprochen. Nun sei für das Sauerland das Thema Fracking vom Tisch, so Hieronymus und Newiger in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Fracking wäre nicht nur ein theoretisches Problem gewesen, vielmehr hätten entsprechende Interessenbekundungen für Bohrungen auch für das Hochsauerland im Raum gestanden. Sowohl Bundes- als auch Landespolitik seien in Sachen Fracking allerdings nicht untätig geblieben.
Auf Bundesebene sei am 11.2.2017 das Verbot unkonventionellen Frackings in Kraft getreten. Allerdings erlaube das Bundesgesetz theoretisch vier Probebohrungen, denen die Landesregierung aber zustimmen müsste.
Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung von NRW habe sich, so Hieronymus und Newiger, klar positioniert und das unkonventionelle Fracking ausgeschlossen.
Dasselbe tue der geltende Landesentwicklungsplan. Zusätzlich weise ein verwaltungsinterner Erlass der Landesregierung die Bergbehörden an, nicht über Fracking-Anträge zu entscheiden.
„Für das Sauerland ist das Thema Fracking damit vom Tisch. Die Sauerländer SPD hat Wort gehalten – Fracking im Sauerland findet nicht statt“, betonen Margit Hieronymus und Peter Newiger.
Bushaltestelle in Siedlinghausen (2012)(archivfoto: zoom)
Wie viele wissen, ist es im Hochsauerlandkreis ein besonders kostspieliges Vergnügen mit dem ÖPNV (Bahn und Bus) zu fahren. Offenbar sind die Ticketpreise hier teilweise viel höher als in anderen Landkreisen.
Bisher gilt für das Gebiet der RLG ein Tarif mit einheitlichen Tarifstufen. Die RLG ist das kommunale Busunternehmen, das gemeinsam von den Kreisen Hochsauerland und Soest betrieben wird. Bisher sind aber für dieselben Entfernungen im HSK teilweise höhere Preisstufen zu zahlen als im Kreis Soest.
Für eine einfache Fahrt in die Nachbarstadt soll ich 5,80 bezahlen. Eine Station mit der Bahn. Hin- und Zurück 11,60 € – ohne mich. (foto: zoom)
Zum 01.08.2017 soll nun der WestfalenTarif eingeführt werden. Damit soll in fast ganz Westfalen ein einheitlicher Verbundtarif gelten. Am 29. Juni 2016 tagte dazu öffentlich die Verbandsversammlung des ZRL (Zweckverband für Schienenpersonenverkehr Ruhr-Lippe) in Hamm.
Aus dem Sitzungsunterlagen zu TOP 5 (Vorlage 335/16) ist zu ersehen, dass die Firma Intraplan aus München beauftragt worden ist, ein neues Tarifmodell zu entwickeln. In der (öffentlichen) Sitzungsvorlage wird auch Bezug genommen auf eine “Preistafel 2017 für die gemeinsame westfälische Ebene”, auf “15-09-08_Preisstufenmodell Westfalen-Lippe” und “Ergebnisse des Tarifkalküls der Firma Intraplan”, ohne dass diese Anlagen veröffentlicht worden sind.
Aus den bisher bekannten Überlegungen wissen wir, dass einige Fahrten günstiger als bisher werden sollen, es aber auch Preiserhöhungen von mehr als 100% geben soll.
In diesem Zusammenhang fragte die Fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) mit Schreiben vom 08.11.2016 den Landrat:
Welche Informationen haben Sie über das neue Tarifmodell und über die Relationstabelle hinsichtlich der Preisgestaltung im Bereich des HSK und der Nachbarkreise?
Wie soll im WestfalenTarif die Einnahmenaufteilung erfolgen?
Wie hoch war der jährliche Zuschuss (bzw. Verlustabdeckung) je Einwohner zum Betriebsverlust der RLG seit 2013, getrennt für die Kreise HSK und Soest?
Wie hoch (in Jahres-Kilometern) sind die jährlich in den beiden Kreisen erbrachten Verkehrsleistungen der RLG?
Welche Anteile an allen im Nahverkehr erzielten jährlichen Einnahmen erhielt / erhält die RLG in den Kreisen HSK und Soest in den Jahren seit 2013?
Welche Anteile erhielten / erhalten BRS und DB?
Wie hoch waren die jährlichen Zahlungen der RLG an die WVG in den Jahren seit 2013?
Welche Gründe gibt es dafür, dass im HSK teilweise deutlich höhere Fahrpreise je Kilometer zu zahlen sind als im ebenfalls von der RLG versorgten Kreis Soest, denn dort werden für gleiche Entfernungen teilweise geringere Preisstufen berechnet als im HSK?
Gute Nacht! Ich denke/träume dieses Graffito nach. (foto: zoom)Ich erinnere mich noch dunkel daran, wie die Mescheder über mimimi Graffiti jammerten und dass ein paar von den damals jungen Piraten eine Fläche für Sprayer forderten.
Gibt es inzwischen so etwas im Hochsauerland oder läuft Graffiti-Kunst hier noch unter „Schmiererei“?
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