Hochsauerlandkreis: Vier für Volksentscheide

In meinem Briefkasten habe ich folgenden Text zum Thema „Volksentscheide“ gefunden. Ich habe ihn geringfügig redigiert und mit einer kleinen Anmerkung versehen:

viermal „Ja“ für Volksentscheide und nur einmal „Nein“. Vier von fünf Hochsauerland-Kandidaten zur Bundestagswahl am 27. September sprechen sich auf unserer Internetseite volksentscheid.de für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen aus.

Damit ist der Volksentscheid in Ihrem Kreis wählbar! Nutzen Sie am 27. September Ihre Stimme für die direkte Demokratie: Wählen Sie nur diejenigen Kandidaten, die sich für mehr Bürgermacht in Deutschland einsetzen wollen.

Hier bemerke ich, dass sich die vier Pro-Volksentscheid-Kandidaten nicht alle uneingeschränkt für diese Form der Bürgerbeteiligung aussprechen. Auch halte ich das Gegenargument des CDU-Kandidaten bedenkenswert:

„Auf Bundesebene sind Volksentscheide in der Regel nicht sinnvoll. Auf viele Fragestellungen kann nicht mit Ja oder Nein geantwortet werden. Manche Themen stellen sogar Gefahren dar, z.B. Volksentscheide über die Einführung der Todesstrafe…“

Doch weiter im Text und die fehlenden Links nachgeliefert:

Das können Sie außerdem für Volksentscheide tun:

– Drucken Sie Wahlkreis-Flugblätter mit den Statements der Kandidaten aus und verteilen
Sie diese an Freunde und Bekannte:
http://www.volksentscheid.de/media/flyer_web/hochsauerlandkreis.pdf
– Bestellen Sie Flugblätter zu Weiterverteilen:
https://www.volksentscheid.de/flugblatt/bestellen/148
– Spenden Sie für die Verteilung von Flugblättern:
https://www.volksentscheid.de/flugblatt/verteilen/148
Am 29. August ist unsere Volksentscheid-Kampagne auch Thema unserer NRW-
Mitgliederversammlung in Düsseldorf. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen:

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/mv-nrw.html

Bus und Bahn: Stadt schlägt Land

Linie U1 in Hamburg: urbane Mobilität schlägt träge ländliche Verkehrssysteme
Linie U1 in Hamburg: urbane Mobilität schlägt träge ländliche Verkehrssysteme

Die Bus- und Bahnpreise im Hochsauerland ärgern mich gewaltig. Diese Ärger schwillt immer dann an, wenn ich aus einer Großstadt zurückkehre. Neben den hohen Preisen, zu denen ich gleich komme, gesellt sich zusätzlich die oft „unterirdische“ Taktung der Verkehrsmittel. Ich würde nur allzu gerne auf ein Auto verzichten, könnte dann aber unser Arbeits- und Familienleben hier im Hochsauerland überhaupt nicht mehr vernünftig und angemessen organisieren.

Jetzt zum Vergleich:

Im Großbereich Hamburg, kann ich mit einer Tageskarte für 6,30 Euro zusammen mit drei Kindern im Alter bis 14 Jahren mit Bus, Bahn und HVV-Schiffen in der Fläche herumfahren soviel ich will. Die 9-Uhr Tageskarte kostet sogar nur 5,30 Euro.

Seit dem 1. August gelten im HSK neue Tarife. Ohne Kinder, ganz allein, komme ich beispielsweise für 5,30 nicht von Olsberg nach Winterberg. Da muss ich für eine einfache Strecke 5,90 Euro bezahlen.

Weitere Informationen und Beispiele für das Hochsauerland hat die SBL-Kreistagsfraktion auf ihrer Website veröffentlicht:

Wer heute (am 1. August) eine Fahrkarte für den Nahverkehr im Kreisgebiet gelöst hat, ist um eine schmerzliche Erfahrung reicher: die Fahrkarten sind seit heute in den relevanten Preisgruppen 2 bis 5 durchschnittlich um mehr als 6% teurer geworden, die 4er-Karten sogar um fast 7%. Die “offiziellen” Verlautbarungen nennen zwar eine niederigere Steigerungsrate, berücksichtigen aber nicht, welche Preisgruppen häufig genutzt werden. Zwar stieg der Tarif in der Preisgruppe 1 nur um 0,05 Euro bzw. 3,5%, aber diese Preisgruppe kommt nur sehr selten zur Anwendung.

So sieht es jetzt in den relevanten Preisgruppen aus:
Preisgruppe 2 (z.B. Meschede-Bestwig, Oeventrop-Freienohl, ArnsbergNeumarkt-Niedereimer): von 2,10 Euro auf 2,25 Euro;
Preisgruppe 3 (z.B. Meschede-Freienohl, Altenbüren-Olsberg, Bestwig-Brilon, ArnsbergNeumarkt-Hüsten): von 2,90 Euro auf 3,10 Euro;
Preisgruppe 4 (z.B. ArnsbergBahnhof-Sundern, Olsberg-Bestwig, ArnsbergNeumarkt-Freienohl): von 4,20 Euro auf 4,40 Euro;
Preisgruppe 5 (z.B. Olsberg-Winterberg, Olsberg-Medebach, Brilon-Bredelar): von 5,60 Euro auf 5,90 Euro.
Die Preise je gefahrenem Kilometer liegen in diesen typischen Beispielen nun zwischen etwa 0,40 und 0,60 Euro. Damit leistet der RLG-Tarif (der auch für Bahnfahrer gilt) einen sehr unerfreulichen Beitrag zur Anhebung der Preissteigerungsrate und zur erhöhten finanziellen Belastung der Haushalte.

Die Schuld liegt allerdings nicht bei der RLG alleine. Die drastischen Kürzungen der Nahverkehrsmittel durch Bund und Land haben die finanziellen Spielräume erheblich eingeengt. Trotzdem fällt es auf, dass die im HSK gültigen Tarife um etwa ein Drittel teurer sind als im Nachbarkreis Waldeck-Frankenberg. Auf der SBL-Website lesen.

Regen im Hochsauerland: Warum nicht?

Auf dem Weg zum Minenplatz: Solche Strecken man lieben oder zu Hause bleiben
Auf dem Weg zu den Minenplätzen: Solche Strecken muss man lieben oder zu Hause bleiben

Ich gebe zu, dass es momentan im Hochsauerland viel regnet, die Waldwege sind keinesfalls als staubtrocken zu bezeichnen. Mir macht es Spaß durch den Regen zu laufen. Es ist nicht kalt, das Wasser tropft von den Bäumen. Die Buchenblätter sind immer noch von sattem Grün, obgleich am Rande schon mit braunem Rand.

Die Marktplätze
Die Marktplätze

Die Minenplätze
Die Minenplätze

Verglichen mit Laufstrecken in der Stadt sehe ich nur Vorteile: Keine Hunde, kein Gedrängel, kein Verkehrslärm, keine rücksichtslosen Radfahrer.

Dafür existieren merkwürdige Orte mitten im Wald, mit Namen wie „Marktplätze“ oder „Minenplätze“, deren Bedeutung sich aus der Anschauung nicht erschließt. Hier im Hochsauerland kann der Läufer ganz bei sich selbst selbst sein. Am besten bei schlechtem Wetter – wie heute 😉

In meinem Briefkasten: „Wo liegen die Motive für den Kauf von RWE-Aktien für 30 Mio Euro?“

Heute lag in meinem Briefkasten folgende Pressemitteilung der SBL-Fraktion im Mescheder Kreistag:

Sehr geehrte Damen und Herren!
In der Samstagsausgabe von WP und WR wurde auf den Lokalseiten im
Hochsauerlandkreis eine Pressemitteilung der Kreisverwaltung abgedruckt
[http://www.hochsauerlandkreis.de/presse/2008/presseservice734113.php].
Dazu habe ich gestern mittag an die Lokalredaktionen von WP und WR im
Hochsauerlandkreis folgenden Leserbrief geschickt, den ich Ihnen zur Information übersende:

*Wo liegen die Motive für den Kauf von RWE-Aktien für 30 Mio Euro?*

Bei dem Beitrag auf der Sauerlandseite der Samstagsausgabe handelt es
sich um den Abdruck einer Pressemitteilung der Kreisverwaltung. In ihr
wird über einige wenige Details des vom Kreistags mehrheitlich
beschlossenen Erwerbs von RWE-Aktien für 30 Mio Euro von der WestLB
berichtet. Sehr ungewöhnlich war die Beschlussfassung über diesen
Aktienkauf in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistags. Denn der Kreistag
tagt grundsätzlich öffentlich; der Ausschluß der Öffentlichkeit ist nur
in wenigen Ausnahmefällen zulässig. Bei der Beratung von
Beteiligungsangelegenheiten ist kein Grund für die Nichtöffentlichkeit
erkennbar; alle relevanten Daten müssen sowieso in dem jährlich
vorzulegenden Beteiligungsbericht des Kreises veröffentlicht werden oder
sind aus der Jahresrechnung des Kreises zu entnehmen. Da es sich beim
Kauf eines 30-Mio-Euro-Aktienpakets von der Westdeutschen Landesbank um
eine sehr bedeutsame Angelegenheit handelt, hat die
SBL-Kreistagsfraktion beim VG Arnsberg eine Klage gegen die
nichtöffentliche Behandlung dieses TOP eingereicht.
„In meinem Briefkasten: „Wo liegen die Motive für den Kauf von RWE-Aktien für 30 Mio Euro?““ weiterlesen

Europawahl 2009 – Selbstdarstellung: Die Grünen

Vor einer Woche hatte ich den Parteien im Hochsauerlandkreis ein Angebot zur Selbstdarstellung gemacht. Heute haben mir „Die Grünen“ einen Text samt Grafik geschickt, den ich, wie versprochen, unzensiert an dieser Stelle veröffentliche:

WUMS steht für "Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial"
WUMS steht für „Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial“

Mehr Grün nach Brüssel! Mit WUMS Europa durch die Krise lenken.

WUMS steht für „Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial“.

Die Grünen verbinden Ökonomie und Ökologie. So schaffen wir Jobs mit Zukunft, erschließen neue Wachstumsmärkte und bewahren unsere Lebensgrundlagen.

Wir brauchen die ökologische Wirtschaftswende, um neue Arbeitsbereiche zu schaffen. So können wir sowohl Eur opa durch die Krise steuern und auch dem Klimawandel begegnen.

Wir Grüne sehen uns als Europapartei. Wir arbeiten für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger mit einer europäischen Öffentlichkeit. Europa muß mehr Mitbestimmung und Bürgernähe erreichen. Bürgerentscheide in wichtigen Fragen bringen Europa den Menschen nahe. Brüssel ist immer noch zu weit weg.

Brüssel fällt wichtige Entscheidungen, die uns vor Ort betreffen. Zum Beispiel REACH, die Chemikalienverordnung, in der kürzlich das Verbot von PFOS, der gefährlichsten PFT-Verbindung, festgeschrieben wurde. Der PFT-Umweltskandal beschäftigt uns im Sauerland seit langem. Es ist gut, wenn solche Stoffe gar nicht erst in die Umwelt gelangen, damit man sie nicht für teures Geld wieder aus dem Trinkwasser filtern muß.

Das neue Europa der Integration kann das alte Europa des Nationalismus hinter sich lassen und muß es auch, um in einer immer kleiner werdenden Welt den Realitäten gerecht zu werden. Europa muß Menschenrechte einforden und selber wahren, um glaubwürdig die starke Rolle in der internationalen Staatengemeinschaft zu spielen, die der Europäischen Union zusteht. Alles zur Europakampagne unter www.gruene.de

Europawahl 2009: Einladung zur Selbstdarstellung

http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/

Folgenden Brief habe ich gerade an Parteien im Hochsauerland per E-Mail bzw. Kontaktformular verschickt:

CDU Hochsauerlandkreis
SPD Hochsauerlandkreis
FDP Hochsauerlandkreis
GRÜNE Hochsauerlandkreis
LINKE Hochsauerlandkreis

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit biete ich Ihnen an, auf meinem Weblog einen Artikel zur Europawahl zu veröffentlichen.

Der Artikel sollte ohne Phrasen in klarem Deutsch drei Gründe nennen, warum ich oder ein Leser meines Blogs Ihre Partei wählen sollte.

Ich würde außerdem darum bitten, diese Gründe möglichst auf die Herausforderungen / Probleme des Hochsauerlandkreises zu beziehen.

Die Herausforderungen / Probleme benennen Sie selbst.

Dem Artikel stellen Sie ein Bild voran: Breite ca. 450 Pixel. Wählen Sie ein interessantes, auf die Region bezogenes Bild.

Die Veröffentlichung Ihres Artikels kann auf zwei Arten erfolgen.

  1. Sie registrieren sich in meinem Blog und erhalten von mir den Status eines Autors. Die endgültige Veröffentlichung erfolgt dann durch mich per Knopfdruck. Ich verändere Ihren Text nicht. Empfohlen, falls Sie Erfahrungen mit zum Beispiel „Wordpress“ besitzen.
  2. Sie registrieren sich in meinem Blog, schicken mir aber per E-Mail Bild und Text. Ich erledige die Veröffentlichung.

Ich selbst werde Ihren Artikel nicht kommentieren, da ich kein Interesse daran habe, Sie einzuladen, um Sie dann vorzuführen.

Mein Interesse ist rein bildungspolitisch und journalistisch. Mein Blog ist werbefrei ohne irgendwelche kommerziellen Interessen.

Nutzen Sie die Chance!

Meine Leserschaft ist zwar nicht so groß wie die der Westfalenpost oder des Sauerlandkuriers, dafür aber sehr meinungsstark.

HSK: Die Linke im Netz – noch nicht angekommen

Die Linke im HochsauerlandkreisHeute schaue ich mir den Internet-Auftritt „der Linken“ im Hochsauerlandkreis an. Meine Frage an die Website zielt (siehe Artikel hier) auf die Interaktivität des Internetauftritts. E-Mail Adressen, tote Foren und langweilige, weil nichtssagende, Gästebücher zählen nicht.

Ich kann es kurz machen:

„Die Linke“ ist nach meinen oben genannten Kriterien in der Websphäre des Hochsauerlandkreises noch nicht angekommen.

Inhaltlich und räumlich bleiben sie sogar noch hinter der FDP zurück. Die Website macht eine völlig zersplitterten Eindruck.

Der Hochsauerlandkreis an sich kommt in seiner Ganzheit nicht vor.

Es gibt keine Möglichkeit zu kommentieren.

Meine Vermutung:

Die Website ist „von oben“ eingerichtet worden und kann „von unten“ wegen einer schwächelnden Basis (ich beziehe mich auf das Internet) nicht mit politisch aktivem Leben gefüllt werden.

Als nächste Partei bzw. Parteigruppierung folgt demnächst nach dem Alphabet die Sauerländer Bürgerliste.

Die Grünen im HSK. Interaktiv im Netz?

Heute schaue ich mir den Internet-Auftritt der Grünen im Hochsauerlandkreis an. Meine Frage an die Website zielt (siehe Artikel hier) auf die Interaktivität des Internetauftritts. E-Mail Adressen, tote Foren und langweilige, weil nichtssagende, Gästebücher zählen nicht.

Meine Bewertung ist völlig subjektiv und genügt nicht objektiven Kriterien.

Vorab meine Meinung in Schulnoten: 4-, blauer Brief, Förderunterricht, bitte überarbeiten!

Klick auf die Website von Bündnis 90 / Die Grünen – Kreisverband Hochsauerland.

Die Farben sind nett, aber leider ist die rechte Seite mit dem Twitter-Symbol völlig aus den Fugen geraten:

Screenshot: Die Website der Grünen im HSK am 11. Mai 2009
Screenshot: Die Website der Grünen im HSK am 11. Mai 2009

Die letzte Meldung (Listenaufstellung) ist vom 6. Mai und damit einigermaßen aktuell.

Leider können diese Artikel und Meldungen überhaupt nicht kommentiert werden. Das ist ganz schlecht bei einer Partei, die doch zumindest ideell basisdemokratische Ansprüche vertreten hat. Rückkopplung gleich NULL.

Der Twitter Account zwitschert völlig belangloses Zeugs und wiegt die Selbstbezogenheit der Beiträge im Artikelformat in keinster Weise auf.

Politisch wichtige regionale Themen finden sich nicht oder nur in homöopathischen Dosen auf der Website der Grünen.

Fazit: Trotz schöner Farben – kein Internetauftritt, den ich von einer modernen Partei erwarte.

Leider vollkommen blöde ist der auf jeder Seite unten in der rechten Spalte platzierte Spruch:

Grüne wählen macht glücklich!? Ohooo ...
Grüne wählen macht glücklich!? Ohooo…

Grüne wählen macht glücklich!

Dieser eine Satz lädt im hier gezeigten grafischen Kontext jeden politisch pfiffigen Gegner zur Satire ein.

Nehmt den bloß raus! Möglichst bis gestern 😉

Demnächst nach dem Alphabet „Die Linke“.

Letzte Meldung: Hochsauerland – Grüne sind sich nicht mehr grün

Die Grünen des Hochsauerlandkreises haben Probleme, die ich in ihren Verästelungen noch nicht überschaue.

Darum veröffentliche ich hier zwei sehr unterschiedlichen Meldungen und einen Artikel aus der Lokalpresse:

Zum Ersten:

Eine gut gelaunte Mitgliederversammlung bestimmte am Dienstag die KandidatInnen für Bundestag und Kreistag auf ihrer Sitzung im Mescheder Pulverturm… weiter

Zum Zweiten:

Trennung vollzogen

Auf der gestrigen Kreismitgliederversammlung der Grünen im HSK wurden der Bundestagskandidat und die Listenkandidaten für die Kreistagswahl gewählt. Alle Kandidaten der Sauerländer Bürgerliste, die sich dort zu Wahl stellten um damit die Spaltung zu beenden, wurden nicht gewählt… weiter

In der Lokalpresse liest sich das Ganze dann so:

Arnsberg. Überraschung bei Bündnis 90/Die Grünen im Hochsauerlandkreis: Am Dienstagabend haben die Mitglieder auf einem Parteitag in Meschede den früheren Arnsberger Regierungsvizepräsidenten Heiko-Michael Kosow (61) zum Kandidaten für die Bundestagswahl am Sonntag, 27. September, nominiert.

Heiko-Michael Kosow (61) erhielt 21 Stimmen.

Gegenkandidaten waren Reinhard Loos aus Brilon (6 Stimmen) und Herbert Goffin aus Freienohl (10). Kosow, Soziologe und Verwaltungsfachmann, war von 1997 bis 2008 Stellvertreter des Regierungspräsidenten  gewesen.

Für den Kreistag stellten die Grünen ein völlig neues Team auf. Kandidatin für den Fraktionsvorsitz ist Susanne Ulmke aus Arnsberg-Voßwinkel, für den Vizevorsitz Antonius Vollmer, Forstwirt aus Frielinghausen.

Die Plätze 3 und 4 gingen an Martina Wolf (Arnsberg) und Antonius Becker (Sundern).

Frage: Warum war die Wahl eine „Überraschung“ ?

Richtigstellung: PIK Bericht als PDF-Datei vorhanden

Trotz Klimawandel: Es gibt im Winter auch Schnee im Sauerland
Trotz Klimawandel: Es gibt im Winter auch Schnee im Sauerland

Gestern hatte ich aufgrund einer Äußerung auf der Website des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung angenommen, dass die Studie über den Klimawandel in Nordrhein-Westfalen vom Umweltministerium „gedeckelt“ würde.

Dies ist nicht der Fall. Im Gegenteil – die gesamte Studie ist als fast 9 MB große PDF-Datei auf der Website des Umweltministeriums abgelegt.

Ein aufmerksamer Leser hat sofort reagiert und mich darauf hingewiesen.

An der eigentlichen Aussage der Studie ändert es nichts: „Richtigstellung: PIK Bericht als PDF-Datei vorhanden“ weiterlesen