Schlagwort: Hochsauerland

Verkehrssicherungspflicht. Wird das Sauerland abgeholzt?

Meschede. (sbl) Der Landschaftsbeirat des Hochsauerlandkreises beschäftigte sich im Februar 2010 mit „Abholzungsmaßnahmen im westlichen Hochsauerlandkreis“. Vorwiegend im Stadtgebiet Arnsberg wurden in letzter Zeit, wie es in der Verwaltungsvorlage 8/107 heißt, „umsturzgefährdete Einzelbäume entnommnen“ und „Sichtschneisen freigehalten“. Der Verkehrssicherungspflicht müsse Genüge getan werden!

Im Landschaftsbeirat wurde der Verdacht laut, dass in den letzten Jahren die Verkehrssicherungspflicht mehrfach missbraucht worden sei. Als Beispiel führte ein Ausschussmitglied folgendes an (Zitat aus dem Sitzungsprotokoll):

„Z.B. hat der SGV für den Freischlag des Ehmsendenkmals votiert. Kurz danach wurde festgestellt, das einige Bäume einsturzgefährdet sind und abgeholzt werden müssen. Nunmehr ist der gesamte Hang unter dem Denkmal abgeholzt. Als weiteres Beispiel nennt er den Segelflugplatz Altes Feld in Arnsberg. Dort wurden in einer Nacht- und Nebelaktion Pappeln gefällt. Es wurde systematisch vorgegangen, so dass die Pappeln nicht wieder ausschlagen konnten. Am Schlossberg in Arnsberg wurden auf Wunsch einiger Interessenten Sichtschneisen geschlagen, um eine bessere Sicht auf das restaurierte Schloß zu haben. …. Nach Auffassung des Landschaftsbeiratsmitglieds drängt sich der Verdacht auf, dass ein gewisses System hinter den Abholzungsmaßnahmen steht.“

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Wenn in Münster der Finanzausschuss tagt, werden im Hochsauerland die Einwohner schwinden

Idyllisches Hochsauerland, doch die Bevölkerung schwindet. (foto: zoom)
Idyllisches Hochsauerland, doch die Bevölkerung schwindet. (foto: zoom)

Meschede/Münster. (sbl)Viele junge Leute aus dem Hochsauerland studieren in Münster und behalten ihren Hauptwohnsitz im Sauerland. Die Städte, auch Universitätsstädte wie Münster, erhalten Landeszuwendungen auf Grund ihre Einwohnerzahl. Ein Sauerländer, der sich mit seinem Hauptwohnsitz nach Münster ummeldet, bedeutet bares Geld für die Stadtkasse. Mit einer Zweitwohnungssteuer will Münster die Studenten in den Hauptwohnsitz zwingen. Gut für Münster, schlecht für das Sauerland, denn die Einwohnerzahl ist in diesem Fall ein Nullsummenspiel. Münster gewinnt, Sauerland verliert.

Am Mittwoch tagte der Finanzausschuss der Stadt Münster, um über den städtischen Haushalt zu beraten. Daraus könnten sich erhebliche Folgen für die Finanzen des HSK sowie der Städte und Gemeinden im Kreis ergeben. Denn die SPD beantragte, eine Zweitwohnsitz-Steuer für Münster einzuführen.

„Wer die meiste Zeit in einer Stadt lebt und deren Infrastruktur intensiv nutzt, der sollte dort seinen Erstwohnsitz anmelden“. Da nach der Menge der gemeldeten Erstwohnsitze entscheidende Zuwendungen des Landes für eine Kommune ermittelt werden, „könnten hier neue Einnahmepotentiale erschlossen werden“, argumentierte die SPD.

Bei dem geplanten Satz von zehn Prozent der Netto-Kaltmiete würden vor allem Studenten zusätzlich belastet werden. Unter Zustimmung der Christdemokraten konnte die SPD ihr Anliegen durchbringen.

Erfahrungsgemäß werden aber viele Studenten der Zweitwohnsitzsteuer dadurch entgehen, dass sie ihren Hauptwohnsitz zum Studienort ummelden. Andere Uni-Städte, wie z.B. Bielefeld und Köln, konnten dadurch ihre Einwohnerzahl bereits um ca. 6.000 bzw. 15.000 erhöhen. Diese Einwohner fehlen dann in den ländlichen Kreisen wie dem HSK. Jeder Einwohner weniger bedeutet rund 1.400 Euro weniger Landesmittel pro Jahr.

Die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Münster würde sich im HSK besonders stark bemerkbar machen, denn Münster ist einer der bevorzugen Studienorte der Abiturienten aus dem Kreisgebiet.

Am nächsten Mittwoch wird der Münsteraner Stadtrat endgültig über den SPD-Antrag und über den Haushalt entscheiden.

Eigentlich wollte ich heute auf die Linke einprügeln …

Heute wollte ich auf die Linke einprügeln. Das hatte ich mir schon seit mehreren Tagen vorgenommen. Seit den Kommunalwahlen 2009 sitzen zwei Vertreter im Kreistag des Hochsauerlandkreises. Gewählt worden sind sie wahrscheinlich von Menschen, die unzufrieden waren, die Hartz IV, die CDU und die SPD Mist fanden und mit den Grünen nichts anzufangen wussten.

Diese Wähler wollten im Hochsauerland eine Stimme haben, eine Stimme auch im Kreistag. So ist das mit der repräsentativen Demokratie.

Die Stimme der Linken aus dem Kreistag ist hier im Hochsauerlandkreis überhaupt nicht zu hören.

Die Partei der Linken kommt ihrem Wählerauftrag seit mehr als 5 Monaten nicht nach.

Im Lande tobt hoch und runter die Hartz IV Debatte, ein originäres Thema der Linken. Die Linke im Hochsauerland – schweigt.

Die geplanten Steuersenkungen bedrohen die Handlungsfähigkeit der Kommunen, ein originäres Thema der Linken. Die Linke im Hochsauerland – schweigt.

In den Schulen werden die Unterprivilegierten in den Hauptschulen festgenagelt, ein originäres Thema der Linken. Die Linke im Hochsauerlandkreis  – schweigt.

Die ödeste Website im Hochsauerlandkreis  war bislang die Website der Linken HSK. Kaum lokale Nachrichten, kaum lokale Infos.

Heute nun finde ich auf der Website der Linken HSK eine Einladung zur Kreismitgliederversammlung der Linken HSK im WORD-Format. Diese Einladung ist zugegebenermaßen ein Neuigkeit.

Schade nur, dass sie ebenfalls völlig öde ist, da sie keinerlei politische Inhalte enthält:

Liebe Mitglieder,
am 09.05.2010 findet die Landtagswahl in NRW statt.
Wir möchten Euch herzlich einladen, an unserer Aufstellungsversammlung für die beiden Wahlkreise des Hochsauerlandkreises teilzunehmen.
Es ist uns ein Anliegen, dass bei dieser Landtagswahl „Schwarz Gelb“ nicht zum Zuge kommt und wir im Bundesrat die Mehrheiten verändern.
Um auch hier vor Ort  unseren Teil dazu beizutragen möchten wir Euch bitten, zahlreich am

21.02.2010 um 10.30 Uhr
in die Gaststätte Canisius Schiffchen
Mittelstraße 9
59939 Olsberg  zu kommen.

Die folgende Tagesordnung möchten wir Euch vorschlagen:
Begrüßung durch den Kreisvorstand
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl des Protokollführers
Wahl der Mandatsprüfungskommission
Wahl der Wahl- und Zählkommission
Bestimmung der Vertrauensperson  „zur Einreichung der Wahlvorschläge“
Wahl  der/des Kandidat/’In für den Wahlkreis I- 124 Arnsberg, Schmallenberg, ,Sundern,  Eslohe
Wahl der/des Kandidat/In für den Wahlkreis II- 125 Bestwig, Brilon, Hallenberg,,Marsberg, Medebach, Meschede, Olsberg und Winterberg

Nominierung der 2 w/m  Delegierten für die drei Kreisverbände Hamm, Hochsauerlandkreis, Soest für den Bundesparteitag
eventuelle Nachwahlen der Stellvertreter für die Delegierten zum Landesparteitag
Verschiedenes

Um den reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, bittet die Wahlkoordination der Partei DIE LINKE. NRW, dass sich für die folgenden Aufgabenbereiche,  Personen im Hochsauerlandkreis als Vermittler zwischen der Landespartei und dem Kreisverband zur Verfügung stellen. Auch diese Personen müssen gewählt werden.
1.Wahlkoordination  – quotiert
2. Materialverantwortliche/r
3. Aktivierungsverantwortliche/r
4. Organisationsverantwortliche/r
5. Verantwortliche Frauenwahlkampf
6. Verantwortliche/r Jugendwahlkampf

Schnee: Die L742 Richtung Silbach und Winterberg

Heute 13 Uhr: Die Straße nach Silbach und Winterberg
Heute 13 Uhr: Die Straße nach Silbach und Winterberg

Gerade hat es zu schneien angefangen. Auf dem Bild ist die Landstraße 742 Richtung Silbach und Winterberg zu sehen, die sogenannte Nebenstrecke, die in Steinhelle von der B480 abzweigt.

Es weht ein heftiger, kalter ungemütlicher Wind. Wahrscheinlich werden sich die Straßenverhältnisse im Hochsauerland im Laufe des Tages verschlechtern. Gerade außerhalb der Wintersport-Orte wird es auf den Nebenstrecken ungemütlich werden, zumal es früh dunkelt.

Winterreifen sind Pflicht, sonst wird im Schadensfall die Versicherung eine lange Nase machen.

Braunes Gedankengut. Zwei Leserbriefe und eine „völkische“ Feigheit.

Vor ein paar Wochen ist in der Lokalpresse ein Leserbrief, der das Bleiberecht von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien und ein Verbot der Abschiebung fordert, erschienen.

Der oder die Leserbriefschreiber/in erhielt daraufhin eine feigen anonymen Brief, in dem sich folgende Sätze fanden:

Anonyme Zuschrift
Anonyme Zuschrift

„… für uns Deutsche ist die weitere Vermischung des eigengewachsenen Volkes kaum noch tragbar … „

Welch‘ krudes rasissistisches Geschwafel!

Diesem „völkischen“ Geschreibsel war ein Leserbrief beigefügt, der vor zwei Wochen im Sauerlandkurier erschienen ist.

Der Autor des Leserbriefs, den ich unten im Faksimile abdrucke, ist mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem Autor der anonymen Zuschrift identisch. Der Beleg liegt mir vor.

Ich hatte den Leserbrief vor zwei Wochen bei Erscheinen überflogen und als Beispiel dafür registriert,  wie man Spinnereien entwickelt:

Leserbrief Kahler Asten

Man fängt mit einer durchaus richtigen  bis „halbfalschen“ Tatsache und deren scheinbar logischen Bewertung an. Diesen Ausgangspunkt entwickelt man dann zu einer Absurdität, die mit dem Beginn eigentlich nichts mehr zu tun hat.

Tatsache: In Olsberg wird eine Umgehungsstraße gebaut. Der Landschaftsverbrauch wird dadurch „ausgeglichen“, dass auf dem Kahlen Asten ein Fichtenwäldchen gefällt wird. Statt der Fichten wird auf der entstandenen Freifläche Heide gepflanzt.

Das ist natürlich alles bürokratischer Nonsense, weil zwar in Olsberg sogenannte natürliche Landschaft verschwindet, aber am Kahlen Asten wird sie nicht gewonnen. Da wird einfach vorhandenen Landschaft(Fichte) in anders gestaltete Landschaft(Heide) umgewandelt.

Dieser „Nonsens“ wird zum Ausgangspunkt für eine gewissen Ch. Akheu, Winterberg.

Der Leserbriefschreiber( Akheu) findet, dass durch das Abtragen von 500 cm³ Erde „dem höchsten Berg NRW’s Erdmasse entwendet“ wird. Dies sei „irgendwie krank“.

Sein Vorschlag: Statt Abtragen, Auftragen und so weiter, endend mit einem Appell.

„Packt es an ….“

Der höchste Berg NRWs ist der Langenberg(843) an der Grenze zu Hessen, neben der Niedersfelder Hochheide.

Der Leserbrief ist von Ch. Akheu, Winterberg unterzeichnet und im Sauerlandkurier abgedruckt.

Kein Sauerländer, den ich kenne, kennt Ch. Akheu, Winterberg.

Ich bin gespannt, ob der Sauerlandkurier diesen Menschen kennt.

HSK schiebt in nächster Zeit keine Roma ab

lautet die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der
Sauerländer Bürgerliste (SBL) vom 19. September 2009.

Das HSK-Ausländeramt schreibt unter anderem, das Rücknahmeabkommen mit der
Republik Kosovo sei noch nicht in Kraft. Festzustellen wie viele
Kosovo-Roma im Hochsauerlandkreis leben, sei nur mit einem „nicht
vertretbaren Aufwand“ möglich.

Indes berichten Medien über eine bevorstehende Abschiebewelle in den
Kosovo. Allein im Kreis Warendorf seien 200 bis 300 Roma betroffen. Der
fraktionslose Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel sowie die Grüne
Landtagsfraktion richteten Anträge an den NRW-Landtag, mit der
Aufforderung die Abschiebung von Kosovo-Roma auszusetzen. Aufgrund
sozialer Probleme und Sicherheitsbedenken sei eine Rückführung für diese
ethnische Minderheit unzumutbar.

Mittlerweile erreichen uns Presseveröffentlichungen über einen
Abschiebeflug nach Prishtina am 29.September 2009.

„Für den Flug waren 153 Personen angemeldet, von denen 32 tatsächlich
abgeschoben wurden. Hierbei handelte es sich um 30 Kosovaren und 2
Montenegriner. Unter den Kosovaren waren 12 Personen Angehörige der
Roma, 4 davon aus NRW, eine 7-köpfige Familie aus Mecklenburg-Vorpommern
und eine Person aus Niedersachsen. Unter den 12 Personen waren insgesamt
3 Straftäter.“

Insgesamt sollen in NRW schätzungsweise  3700 Roma leben.

In meinem Briefkasten: Experten-Meinung im Kreishaus nicht gefragt …

… jedenfalls nicht in Punkto „Schulentwicklungsplanung“.

heißt es in einer Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste, die ich im Folgenden widergebe:

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste beantragte am 1.
September beim Landrat, den Schulexperten Dr. Rösner und weitere
Fachleute in Sachen Schule zur nächsten Sitzung des Schulausschusses
einzuladen. Mit Hilfe der Experten sollte nach Auffassung der SBL
erörtert werden, ob das dreigliedrige Schulsystem ausgedient hat und
welche Lösungsansätze es für die Schullandschaft im Hochsauerlandkreis
gibt.

Leider lautet der Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Der
Schulausschuss lehnt den Antrag der Kreistagsfraktion Sauerländer
Bürgerliste ab.“ Unter anderem  wird als Begründung angegeben, dass der
Wunsch nach einer „ortsübergreifenden Schulentwicklungsplanung“ bis
heute von kommunaler Seite nicht an den Hochsauerlandkreis herangetragen
worden sei. Im Hinblick auf die Bedarfsplanung für eine oder mehrere
Gesamtschulen verweist die Verwaltung auf die Bürgermeister, die
einmütig ihre „Planungshoheit“ bekräftigt hätten. Dabei ist der
Kreis nach dem Schulgesetz (§§ 78, 80) verpflichtet, sich an der
Schulentwicklungsplanung zu beteiligen, wenn in einzelnen Gemeinden
bestehende weiterführende Schulen nicht fortgeführt werden können. Dies
ist wegen der bis 2025 um etwa 30% zurückgehenden Schülerzahl absehbar.
Der Kreis sollte sich daher frühzeitig mit diesem Thema befassen – wie
es in anderen Kreisen selbstverständlich ist.

Merkwürdig, dass das Thema „Gesamtschule“ im Sauerland ein so heikles
ist. Über kurz oder lang werden auch die Städte und Gemeinden im HSK von
der Wirklichkeit eingeholt, so wie es beispielsweise Anfang dieses
Jahres in Hemer geschah. Dort setzten die Eltern gegen die Mehrheit des
Stadtrates und Bedenken der Bezirksregierung die Errichtung einer
Gesamtschule durch. Am 06.02.2009 lagen in Hemer 186 Anmeldungen für die
Gesamtschule vor, davon 42 Schüler mit einer Empfehlung für das
Gymnasium.

Und soeben trifft eine Pressemitteilung ein, wonach die Stadt Lippstadt
im Schuljahr 2010/11 eine Gesamtschule einrichten will.
„Koordinierungsgruppe plant Profil der städtischen Gesamtschule“ lautet
die Überschrift.

Von den Wünschen der Eltern, von bedarfsgerechter Schulplanung in
Anbetracht sinkender Schülerzahlen und von vielem mehr hätte der
Schulexperte Dr. Rösner den Mitgliedern es HSK-Schulausschusses
berichten können.

Rote Früchte

600 Meter hoch: Rote Früchte - Eberesche
600 Meter hoch: Rote Früchte – Eberesche

Pass auf! Das Laufen war heute so gut, dass mir gerade noch etwas einfällt. Mir hat ja der Dr. Karsten Rudolph, Kandidat der SPD, zurückgeschrieben.

Nichts Inhaltliches. Ist ja in Ordnung, wegen Wahlkampf und so. Außerdem: Wer bin ich schon – einsamer Blogger im Hochsauerlandkreis.

Vor allen Dingen, wenn die eigene Partei zwar ein schmuckes Webseitlein hat, aber die Kontinuität der Berichterstattung doch – sagen wir es einmal wie die Mathematiker- nicht stetig ist.

Der Twitter hört doch glatt am Kommunalwahlabend auf und besteht aus 8(!) tweets.

Der Mohr hat seine Schuldigkeit(?) getan.

Schlimmer noch der Nachwuchs. Der lockt folgendermaßen:

Du kommst aus dem Hochsauerland und willst Politik machen? Dann bist Du bei uns genau richtig! Was auch immer Politik für Dich heißen mag…

Die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Wir sind die stärkste politische Alternative für Jugendliche im Sauerland und mit rund 20 000 Mitgliedern die große politische Jugendorganisation in Nordrhein-Westfalen …

bla, bla, bla …

Unter Aktuelles finde ich heute die neueste Nachricht vom 26. Mai 2009! Den Rest erspare ich mir. Guckst Du unter Termine. Ei, Ei, Ei … Letzter Termin 24. Mai 2009, vorletzter 9. Dezember 2008.

Das macht keinen Spaß!

Wie hieß das nochmal im alten Russland? Diese Art von Internetpräsenzen sind Pot… na, ja wir leben hier in Dörfern.

Macht’s gut, nee, macht’s besser oder überhaupt nicht.

Überfüllte Schulbusse? Zum Schreien!

Harry Potter hatte in seinem Schulbus jede Menge freier Sitze. Zugegeben – der Busfahrer war ziemlich durchgeknallt und der Schaffner ein Verräter, aber Zauber und Magie schützten Harry, so dass er trotz der wilden Fahrt überlebte.

Viele Schülerinnen und Schüler des Hochsauerlandkreises sind sogenannte Fahrschüler und kommen meist mit dem Bus, manchmal auch mit dem Zug zur Schule – ab und an mit Mutti oder Vati im Auto.

Wenn Mutti ihren kleinen Fritzi auf dem Vordersitz transportiert oder sich oder den kleinen Fritzi nicht angurtet, muss sie aufpassen. Wird sie von der Polizei erwischt, kann es ein Bußgeld hageln. Richtig so. Der Staat wacht über Gesundheit und Unversehrtheit der kleinen Erdenmenschen.

Manchmal müssen die Kinder vor ihren Eltern geschützt werden.

Fährt nun allerdings der kleine Fritzi mit dem Schulbus zu seiner Ausbildungsstätte, passieren wundersame Dinge. Klein Fritzi muss sich um einen Sitzplatz kloppen, denn der Schulbus nimmt mehr Kinder mit als er Sitze hat. Der Überhang an Kindern „sitzt“ auf sogenannten Stehplätzen. Wenn diese bestanden, also besetzt, sind, drängen die restlichen Kinder in die Luft zwischen den Stehplätzen. Der Bus ist überfüllt.

Ist eines der Kinder angegurtet? Nein!

Was geschieht, wenn die Polizei ein solches Vehikel erwischt? Dann gibt es Bußgeld, woll!? Nein!

Verstehe ich das mit meinem „gesunden Menschenverstand“? Nein!

Wie kann sich eine derartige Schizophrenie täglich vor den Augen der wissenden Politiker und Eltern abspielen? Ich weiß es nicht.

Wenn ich darüber nachdenke, muss ich fast schreien.

Liebe Bürgermeister aller Gemeinden, in denen diese Situation herrscht: Es gibt Länder, in denen fahren Schulbusse mit höchstens so vielen Schülerinnen und Schülern wie es Sitzplätze gibt.

Kann man das bei uns mit Vernunft durchsetzen? Ich befürchte – Nein!

Wie dann?

Dann, wenn der Schulträger für alle Unfälle, die auf Grund der unzureichenden Ausstattung und Zahl der Busse und Sitze entstehen, haftbar gemacht wird und zwar mit Strafen wie sie beispielsweise in den USA üblich sind.

Eine Millionen Euro für einen gequetschten Finger? Klar doch!

Fünf Millionen für einen gebrochenen Arm? Aber sicher!

So schnell würdet Ihr, liebe Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen gar nicht bis Drei zählen können, ehe die oben genannten Missstände beseitigt würden.

Ich befürchte, dass sich andernfalls nichts ändert, weil Bürokraten sich hinter irgendwelchen Floskeln, Vorschriften, Verordnungen und Sachzwängen verschanzen.

Bis dahin, gewissermaßen als Übergang, müssten die Eltern ihrer Empörung dadurch Ausdruck verleihen, dass sie für ein oder zwei Monate den Transport ihrer Kinder selbst übernähmen und sich die Kosten für diese Zeit zurück erstatten ließen.

Macht mal 😉

Einen Artikel zum Thema hatte ich Ende März dieses Jahres anlässlich des ADAC-Schulbustests veröffentlicht.