Oberleitung statt Umleitung am Bebelplatz in Kassel. Die Linie 4 nähert sich aus Richtung Druseltal, die Linie 8 fährt fort zur Hessenschanze. (foto: zoom)
Zivilisten sind Zivilisten, auch in Gaza: Eine Erwiderung von Ronen Steinke auf Tobias Huchs Kommentar »Die Zivilisten in Gaza sind nicht unschuldig« … JüdischeAllgemeine
„Geheimplan“-Recherche: Fragen und Antworten … correctiv
Rechtsextremismus: Wie man die AfD kleinkriegt … spiegel
Rede bei JSUW-Stuttgart hält zusammen gegen Faschismus und für ein AfD-Verbotsverfahren: Um gegen Faschismus und gegen Deportationen zu sein, kann, muss aber niemand „links“ oder „grün“ oder „Elite“ sein. Es reicht schon, ein gerne auch konservativer Mensch mit Anstand zu sein … scilogs
Urteil im Fall Künast: Meta muss Memes mit Falschaussagen selbst suchen und löschen … netzpolitik
AfDexit (Satire): „… für den Fall eines Wahlsieges einen Austritt aus der Europäischen Union nach britischem Vorbild für notwendig halte. Weidel werde die nationale Identität des deutschen Volkes mit dem…“ … zynaesthesie
Hagener entwarf Antifa-Logo: Aus aktuellem Anlass eine Erinnerung an den Bauhausschüler Max Gebhard … doppelwacholder
Neue Missbrauchsstudie zur Evangelischen Kirche: über 1200 mutmaßliche Täter … archivalia
Lesen und Schreiben in Absätzen: Plädoyer für eine vernachlässigte Kulturtechnik … hypotheses
Entlustet und mohrifiziert: Wortverhunzung und Schlimmeres im Dunstkreis des Vereins Deutsche Sprache … revierpassagen
Die lebensnahen Bilder der Dortmunder Fotografie-Pionierin Annelise Kretschmer: Das Museum für Kunst und Kulturgeschichte zeigt Bilder einer Pionierin der Fotografie … nordstadtblogger
Joseph Roth – Rast angesichts der Zerstörung (1938): Meinen Newsletter „Reportagen aus der Vergangenheit“ gibt es nun seit über einem Jahr und dies ist die 16. Ausgabe. Daher kommt diesmal statt einer normalen Einführung die Bitte um Feedback … schmalenstroer
Wenn Dein Browser dich verrät: Browser-Fingerprinting … unkreativ
Am Ende hatten sich 15.000 Menschen auf dem Friedrichsplatz in Kassel versammelt. (foto: zoom)
Gestern bin ich mit Bus und Bahn nach Kassel gefahren, um an der Demonstration gegen Rechts, gegen die menschenverachtende nazistische Politik der AfD, teilzunehmen. Das Organisatorenteam hatte mit 1000 Teilnehmer*innen gerechnet, die fünfzehnfache Menge strömte ab 13 Uhr auf den Friedrichsplatz.
Am 2. Februar sollen sowohl in Brilon als auch in Arnsberg-Neheim Demonstrationen „für Freiheit, Demokratie und Respekt“ (Brilon) und „für Demokratie und gegen Faschismus“ (Neheim) stattfinden.
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland. (Bild: Mohamed Anwar, Correctiv)
Essen/Berlin, 10.01.24. Bei einem bislang öffentlich nicht bekannten Treffen haben einflussreiche AfD-Politiker mit dem bekannten Rechtsextremisten Martin Sellner und privaten Unterstützern über einen Masterplan beraten: Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Eingeladen hatte zu der Zusammenkunft unter anderen der ehemalige Mitbesitzer der Bäckerei-Selbstbedienungs-Kette „Backwerk“, Hans Christian Limmer, heute einer der Eigner der Restaurant-Franchisemarke „Hans im Glück“.
Dass es das Treffen gab und was dort besprochen wurde, hat das gemeinwohlorientierte Medienhaus CORRECTIV recherchiert. Dessen Rechercheteam dokumentierte das Treffen, das im November in einem Hotel bei Potsdam stattfand, vor Ort. Einige Dokumente wurden CORRECTIV auch von Greenpeace zur Verfügung gestellt.
In einem Einladungsbrief für die Zusammenkunft, der CORRECTIV vorliegt, heißt es: Bei der Veranstaltung werde ein „Strategiekonzept im Sinne eines Masterplans“ vorgestellt. Und: Die „Chancen, unser Land wieder auf einen normalen und gesunden Kurs zu bringen“, seien „so groß wie nie zuvor“. Für die Teilnahme werde eine „Mindestspende von 5.000 Euro“ erhoben. Diese Spende solle deutlich machen, dass „die Sammlung von Unterstützungsmitteln eine Kernaufgabe unserer Runde ist“, heißt es in dem von Unternehmer Limmer und dem bekannten Rechtsextremen Gernot Mörig unterschriebenen Brief. In einem weiteren Einladungsschreiben von Mörig heißt es: „Das Gesamtkonzept im Sinne eines Masterplans wird kein Geringerer als Martin Sellner einleitend vorstellen.“
Mehrere Quellen gaben gegenüber CORRECTIV-Reportern die Aussagen aus der Konferenz glaubhaft wieder. Im Zentrum der Zusammenkunft stand demnach ein von Sellner – dem langjährigen Kopf der Identitären Bewegung – vorgetragenes rechtsextremes Konzept, das die AfD offiziell von sich weist: die „Remigration“ auch von deutschen Staatsbürgern mit Zuwanderungsgeschichte. Das beträfe Millionen von Menschen, die aus Deutschland vertrieben werden sollen.
Teilnehmer am Treffen erklärten, wie genau sie diese Strategie gemeinsam in die Tat umsetzen wollen, sollte die AfD in Regierungsverantwortung gelangen.
Sellner sagte demnach, man wolle „maßgeschneiderte Gesetze“ erlassen, um einen „hohen Anpassungsdruck“ auf Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu erzeugen. Umgesetzt werden solle der Plan auch mit Hilfe eines „Musterstaates“ in Nordafrika. In ein solches Gebiet, in dem bis zu zwei Millionen Menschen leben könnten, wolle man Menschen bewegen. Auch Menschen, die sich in Deutschland für Geflüchtete einsetzen, könnten auch dorthin, sagte Sellner.
Die anwesenden AfD-Politikerinnen und -Politiker zeigten sich während des Treffens mit dem Konzept einverstanden. So ergänzte der anwesende AfD-Fraktionsvorsitzende Sachsen-Anhalts, Ulrich Siegmund: Man müsse in seinem Bundesland dafür sorgen, dass es „für dieses Klientel möglichst unattraktiv zu leben“ werde. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy sagte, sie verfolge das skizzierte Ziel schon länger und habe bei ihrem Parteieintritt selbst schon ein „Remigrationskonzept mitgebracht“.
Einer der Besucher des Treffens war der persönliche Referent von Parteichefin Alice Weidel, Roland Hartwig. Vor allem seine Teilnahme zeigt, dass rechtsextremes Gedankengut bis in die Spitze des Bundesverbandes der Partei hineinragt. Hartwig sagte der CORRECTIV-Recherche zufolge bei dem Treffen zu, die inhaltlichen Pläne des Treffens in die Partei zu tragen.
Das jetzige Club-Hotel in Hoheleye sollte einem Luxus-Ressort weichen. (foto: zoom)
Aus für 60-Millionen-Hotelprojekt in Winterberg: Das geplante Luxushotel in Winterberg-Hoheleye wird nicht gebaut. Zu hohe Bankzinsen und Bankkosten haben Investoren abgeschreckt. Winterbergs Bürgermeister zeigte sich enttäuscht … wdr
Naturkosmetik: Weleda kommt mir nicht ins Haus … taz
Das erste Türchen des Viren-Adventskalenders: Diese Influenza ist keine Influenza … LarsFischer (Link zum YouTube: Türchen #2 bis #6 sind natürlich auch schon geöffnet.)
Wasserverlust in Deutschland: Seit der Jahrtausendwende ein Bodensee weniger … tagesschau
Ich predige es Euch seit Jahren: Wieder und wieder und wieder predige ich, dass es viel zu kurz gedacht ist, über „die Flüchtlinge aus Afrika“ zu diskutieren. Weil ich große Flüchtlingsströme in Europa erwarte und dafür kein Genie sein muss … unkreativ
Wissenschaftsleugnung ist auch vor der COP28 (wieder!) ein Thema: Es ist nun 33 Jahre her, dass der IPCC in seinem ersten Bericht 1990 zu dem Schluss kam, dass es “sicher” ist, dass Treibhausgasemissionen aus menschlichen Aktivitäten “den Treibhauseffekt verstärken werden, was im Durchschnitt zu einer zusätzlichen Erwärmung der Erdoberfläche führt.” … scilogs
Extreme Rechte: Reichsbürger und ihr „verschwörungsideologischer Souveränismus“ … endstationrechts
Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer über Radikalismus der AfD: „Es hat sich etwas verschoben“ … taz
Bodenoffensive in Hagen: Das Pflaster soll schuld am Niedergang der Fußgängerzone sein … doppelwacholder
Entscheidung gefallen: Die neue Straße in Dortmund-Grevel wird den Namen von Kurt Goldstein tragen … nordstadtblogger
Jenseits der Mythen: Interview mit dem Callas-Biographen Arnold Jacobshagen … revierpassagen
Eine sehr interessante Sendung über Maria Callas: Primadonna assoluta – hat selbst mich, den Opern-Muffel, gefesselt … DradioKultur
Auf dem Weg von Silbach nach Siedlinghausen (foto: zoom)
Dein Bild als Beute: Das heimliche Filmen in der Öffentlichkeit hat sich zu einem eigenen Genre in den sozialen Medien entwickelt … netzpolitik
„Flak“: Rechtsextremer Musiker kann aus THW entlassen werden … endstationrechts
Staatlich subventionierte Hetze: Das meiste Geld für die rechtsradikale AfD kommt vom Staat. Mit Millionen Steuer-Euros bezahlt die Gesellschaft der Partei ihre Arbeit, die Demokratie abzuschaffen und Rassismus zu verbreiten … derrechterand
Funke-Reporter bei AfD-Parteitag in Thüringen erneut bedroht sagt: Beim Verlassen des Veranstaltungssaals wurde unser Reporter erst beschimpft, dann wurde er geschlagen und ihm die Kopfbedeckung abgezogen. Als der Reporter der Ostthüringer Zeitung kurze Zeit später in sein Auto stieg und losfahren wollte, bemerkte er in allen vier Reifen Schrauben, die bis zum Kopf versenkt worden waren … medienmoral
Im Landtag BW gegen Antisemitismus: Am Donnerstag dieser Woche hielt ich die wichtigste Rede meines bisherigen Lebens … scilogs
Hass auf Israel: Hass auf Juden und aktuell Israel ist nichts Neues. Es gibt ihn seit Jahrhunderten. Ihren bisherigen Höhepunkt erreichte er im Nationalsozialismus der Nazis in Deutschland … gedankensplitter
Verpflichtende Selbsteinschätzung (Satire): „… fühle sich Waltraut S. (75) zunehmend von Radfahrern provoziert, die ihr den Parkplatz in der Einkaufsstraße wegnehmen würden. Auch eine Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung habe die ehemalige Berufsschullehrerin nicht zu der gewünschten Einsicht in die notwendigen…“ … zynaesthesie
LWL-Videoserie: „Eine kurze Geschichte Westfalens in der Frühen Neuzeit“ … siwiarchiv
Jacob Riis – How the other half lives (1890): „Was mich persönlich in dieser Reportage aus dem New York des Jahres 1890 sehr fasziniert hat, ist die Verachtung, die aus wirklich jeder Beschreibung und jedem Wort über die „Tramps“ trieft. Die Sozialreportage, das Eintauchen in die Welt der Armen, der Trinker, der Obdachlosen ist normalerweise von Haus aus einfühlsam“ … schmalenstroer
Ein Dialog über Rassismus in Dorstfeld: Die Autorin Dr. Natasha A. Kelly kommt nach Dortmund … nordstadtblogger
Facebook: Schlechtes noch schlechter machen – dafür aber Geld nehmen … unkreativ
Bei der nächsten Social-Media-Plattform wird alles anders: Warum ich mich nicht bei Bluesky anmelde … zeitgeschichte
Aus dem Leben gerissen: Klavier-Festival-Intendant Franz Xaver Ohnesorg ist tot … revierpassagen
Das Landgericht Erfurt hat auf Antrag des WDR eine einstweilige Verfügung gegen die AfD Thüringen erlassen. Damit muss die Partei am Wochenende Journalist:innen des ARD-Magazins „Monitor“ Zugang zum Landesparteitag der AfD Thüringen (17. bis 19.11.) gewähren.
(Pressemitteilung WDR und Bericht rnd)
Der rechtsextremistische Landesverband der AfD hatte dem Team von „Monitor“ (WDR) die Akkreditierung für den Parteitag verweigert, weil die Partei die „Monitor“-Berichterstattung ablehnt. Dagegen wehrte sich der WDR nun mit Erfolg. Ellen Ehni, Chefredakteurin Politik und Zeitgeschehen des WDR: „Das ist ein Erfolg für die freie Berichterstattung in diesem Land – und für die Demokratie. Das Gericht bestärkt uns in unserem Auftrag. Dazu gehört auch die Berichterstattung über Landesparteitage, bei denen kritische Fragen selbstverständlich möglich sein müssen.“
Der AfD Landesverband habe allerdings, so das Redaktionsnetzwerk Deutschland (rnd), eine mündliche Verhandlung in der Sache gefordert. Wie der Fall bei Gericht nun weitergehe und ob es zu einer Verhandlung komme, bleibe zunächst offen.
Wenn ein alter verbitterter AfD-Mann jemanden als „Kleingeist“ bezeichnet und eine junge SPD-Krankenpflegekraft-Frau behauptet, dass andere von ihrer Thematik keine Ahnung haben ……. ….. ja dann war wieder Kreistagssitzung im Hochsauerlandkreis!
(Bei diesem Artikel handelt es sich um eine auf der Website der Sauerländer Bürgerliste ergänzte Fassung des Berichts des Kreistagskollegen Dietmar Schwalm, den wir übernommen haben.)
Und dass der Landrat mal wieder alle demokratischen Anstandsregeln im Umgang mit den Fraktionen von SBL und Linke/FW missachtet hat, das sei diesmal nur am Rande erwähnt!
Es war eigentlich die Sitzung, in der es vorrangig um die Einbringung des Haushalts 2024 ging. Hierfür wird es ja erst in der Dezember-Sitzung die Antworten und die Diskussionen der Fraktionen geben.
Grund für die an einigen Stellen unfaire Diskussion war der Bericht zur Ausführung des diesjährigen Haushalts (Drucksache 10/808 und Anlage). Es ging dabei u.a. um die Renovierungskosten von Räumlichkeiten auf dem Flugplatz Meschede-Schüren für den zukünftig dort stationierten Intensivtransporthubschrauber (ITH). Eigentlich sollte die Bereitstellung dieses Hubschraubers von dem Arnsberger „Allround-Investors“ Marcel Kaiser auf dessen wirtschaftlichem Risiko finanziert werden, so hatte es die Kreisverwaltung im Gesundheits- und Sozialausschuss im März 2023 zugesagt. Jetzt sollen aus dem laufenden Haushalt mal soeben 85.000 € Kreismittel „locker“ gemacht werden, obwohl jeder im Saal schon wusste, wie eng die Finanzsituation im Jahr 2024 wird, und im nächsten Jahr weitere mindestens 25.000 €.
Und bei dieser Diskussion beteiligten sich nun der alte verbitterte AfD-Mann und die junge SPD-Krankenpflegekraft. Wenn man von der AfD als „Kleingeist“ bezeichnet wird, fühlt man sich als Demokrat fast geadelt. Aber wenn von jungen Menschen im Kreistag gesagt wird, dass die Fraktionsvorsitzenden von FW/LINKE sowie der SBL keine Ahnung haben, was ein Intensivtransporthubschrauber ist und welche Aufgaben er hat, und daneben auch behauptet wird, nur sie selbst wisse, worum es dabei gehe, dann ist das aus Sicht des Autors entweder jugendliche Arroganz oder einfach nur eine Unverschämtheit. Inhaltlich geht es dabei darum, welche Einsätze ein solcher ITH außer der Verlegung von PatientInnen von einer Klinik in eine andere übernehmen darf, ob er also irgendwie auch Rettungseinsätze unterstützen kann) Unsere Fraktionen haben zudem mehrere sehr erfahrene Akteure aus dem Gesundheitswesen in ihren Reihen… Hier ein Tipp: Ein persönliches Gespräch mit den Mitstreiter*innen im Kreistag kann schon im Vorfeld viele Vorurteile abbauen!
Und was gibt es noch Wichtiges aus der Sitzung zu berichten? Die Einwohner*innen-Fragestunde wurde diesmal von einer Frau aus Olsberg genutzt, die auf die Missstände bei der Vergabe der dortigen neuen Kindertageseinrichtung hinwies. Anstatt vor Ort gemeinsam dafür zu sorgen, dass ein von allen Eltern akzeptierter Träger gefunden wird, der in schimmelfreien Räumen die Kita betreibt, hat man lieber wochenlang nach der seit der Kreistagssitzung bekannten „Whistleblowerin“ gesucht. Gut ist es für die engagierte Erzieherin, dass auch im Sauerland es nicht mehr erlaubt ist „zu teeren und zu federn“.
Bei der Veränderung des kreisweiten Mobitickets (Sozialtickets) auf das ganze Bundesgebiet über das Deutschlandticket mit einer Preiserhöhung von 2 € pro Monat, wurde von der Verwaltung festgestellt, dass dieses von der SBL beantragte und von der damaligen Linksfraktion unterstützte Sozialticket seit 2016 sehr gut angenommen wurde (Drucksache 10/789).
Für die Firma Westfalenbus GmbH ist das ÖPNV-Angebot im Linienbündel HSK-West nicht mehr finanzierbar; sie fuhr bisher ohne öffentliche Zuschüsse. Deswegen soll die Vergabe an die vom Hochsauerlandkreis und vom Kreis Soest finanzierte RLG gehen. Diese wird dann höchstwahrscheinlich die Firma Westfalenbus weiter für sich auf deren alten Linien fahren lassen (Drucksache 10/787), und dafür sind im Kreishaushalt weitere 3,7 Mio Euro vorgesehen. Sinnvoll wäre es, wenn in dem Zusammenhang über eine Ausdehnung einiger Linien (z.B. zwischen Brilon und Marsberg und zwischen Meschede und Schmallenberg) in die Abendstunden nachgedacht würde. Dieser Wunsch wurde von der Sauerländer Bürgerliste geäußert und wird von der Fraktion FW/LINKE unterstützt.
Ob es ausreicht, Nazi-Sticker zu überkleben? Die vielen Tabubrüche der CDU machen mir Angst. Nazi-Denke breitet sich vermehrt in der bürgerlichen Mitte aus. Was tun? (foto: zoom)
Fernseh-Meteorologen kämpfen um die Wahrheit: Weil sie über die Zusammenhänge von Wetter und Klimakrise aufklären, sehen sie sich immer häufiger Angriffen von Wissenschaftsleugnern ausgesetzt … tagesschau
Zusammenarbeit von CDU, FDP und Nazis*: Mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP hat der thüringische Landtag eine Steuersenkung beschlossen – und damit die rot-rot-grüne Regierung überstimmt … tagesschau
Brandmauer bröckelt in Thüringen: AfD verhilft CDU zu Steuersenkung … taz
„Stört den Schwaan“: Musikfestival nach rechten Drohungen abgesagt … endstationrechts
Warum klingt der Familienname Blume jüdisch? Es war früh klar, dass es dem bayerischen Staatsminister und populistischen Bierzeltredner Hubert Aiwanger zunächst gelingen würde, in der Flugblatt-Affäre eine Täter-Opfer-Umkehr vorzunehmen … scilogs
Beschwerdebriefe aus Münchner Archiven: „… so muß ich hierzu leider nochmals auf den heutigen Antisemitismus hinweisen“ … hypotheses
Freitag ist wieder globaler Klimastreik – Motto: #EndFossilFuels: „Fridays For Future Dortmund“ fordert rasche Umsetzung lokaler Klimaschutzmaßnahmen … nordstadtblogger
Hochwasser (Satire): „… als linksfaschistische Scheißdreckschweine bezeichnet habe, die den Arsch offen hätten. Die Empfehlung, sich nicht mutwillig in überflutete Gebiete zu begeben, könne nur von einer grünen Verbotspartei kommen, der Aiwanger mit dem Maßkrug persönlich ihre ökoterroristischen…“ … zynaesthesie
Das Nazi-Netzwerk um den Faschisten Höcke hat personell und politisch maßgeblichen Einfluß auf die AfD bzw. in der AfD. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Ein kleiner Abendspaziergang am Schmantel in Winterberg hat mich daran erinnert, was mir in der Hochzeit der Corona-Pandemie am besten gefallen hat: episch lange Spaziergänge über Feld und Flur, aber auch durch die Straßenschluchten und Parks der großen Städte. Im Herbst werde ich meine Best-Of-Covid-Trails erneut besuchen. Ob Covid dann zurück sein wird? Egal! Hauptsache wandern.
And now for something completely different:
Germany is staring at the end of its economic model: The war in Ukraine and its repercussions, compounded by structural problems such as an ageing population and a lack of investment, spell the end of the boom … elpais
„Wir sind kein Strombettler“: Warum Deutschland so viel Strom importiert … ntv
How climate change will hit snow levels across Europe’s ski resorts: declining snow cover as a result of climate change is disrupting ski resorts across the continent, dramatically increasing the number of days where no skiing is possible … carbonbrief
AfD-Wähler: Wer zum AfD-Milieu zählt, der sollte vor allem nicht die AfD wählen … zeitonline
Helferlein (Satire): „Und dann bestimmen wir endlich wieder, was Deutschland ist!“ „Sehr richtig!“ „Wir lassen uns von diesen Drecksjuden doch nicht vorschreiben, wie unser Land auszusehen hat!“ „Entschuldigung, meinten Sie nicht: von den Grünen?“ „Wo ist denn da der Unterschied?“ … zynaesthesie
Kommunikations-Overkill: Über das „Zuviel“ in faktenausgedörrten Zeiten. Wie bei George Orwell haben – diesmal rechtslastige – Demagogen weltweit, vor allem aber in westlichen Demokratien, Begriffe umgedeutet und informationelles Chaos verbreitet. Zu jeder seriösen These gibt es eine alternative Lügenthese … endoplast
Zerrieben im Streit um Asyl: Vor 40 Jahren starb Cemal Kemal Altun, weil die BRD ihn an das Regime ausliefern wollte, das ihn verfolgte. Sein Schicksal politisierte damals viele … taz
Dortmund: Fußballturnier der Religionen lädt Angehörige jeden Glaubens in den Hoeschpark … nordstadtblogger
Vom Dosenaufreißer bis zum Propeller: Schau zur Archäologie der Moderne in Herne … revierpassagen
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