Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Immer wieder hatte die Sauerländer Bürgerliste (SBL) darauf hingewiesen, dass die Höchstbeträge für die Kosten der Unterkunft, die Empfängern von Arbeitslosengeld II gezahlt werden, in vielen Gemeinden des HSK zu niedrig seien. Im Kreistag und in der Verwaltung gab es dafür keine Unterstützung, aber die Sozialgerichtsbarkeit sorgte nun für Klarheit.
In zwei Entscheidungen sprach das Sozialgericht Dortmund einer alleinstehenden Frau 100 Euro pro Monat mehr zu, als ihr vom Sozialamt der Stadt Brilon und vom zuständigen Fachdienst des Hochsauerlandkreises bewilligt worden war. Die beiden Verfahren waren von der SBL unterstützt worden.
Für ihre Wohnung zahlt die nach einem langen Erwerbsleben nur noch eingeschränkt erwerbsfähige, fast 60jährige Frau pro Monat 260 Euro Miete und 100 Euro Nebenkosten. Bisher mußte sie jeden Monat 100 Euro aus dem für ihren Lebensunterhalt bestimmten Geld abzweigen, um ihre Wohnung finanzieren zu können.
Dabei berief sich das Sozialgericht auch auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 16.05.2012. Danach sind als Höchstbeträge für die Kosten der Unterkunft die Beträge aus der Wohngeldtabelle plus 10% anzusetzen, wenn ein Träger der Grundsicherung (also hier der HSK) kein “schlüssiges Konzept†für die Unterkunftskosten hat. Dies ist im HSK der Fall, so das Sozialgericht Dortmund.
Im Sozialausschuss des Kreises erklärte die Verwaltung am 12. September auf Nachfrage der SBL, dass ein Institut mit der Erstellung eines schlüssigen Konzepts beauftragt sei. Die dafür entstehenden Kosten sind uns noch nicht bekannt. Ein Ausschussmitglied schlug vor, auf das teure Gutachten zu verzichten und stattdessen das Geld direkt den Empfängern von Alg2 zukommen zu lassen, indem die vom Sozialgericht festgelegten Unterkunftskosten akzeptiert würden. Eine überlegenswerte Alternative …
In solch einem Haus muss niemand wohnen (archiv: zoom)
Bei der Bestimmung der angemessenen Wohnraumgröße für Empfänger von Sozialleistungen ist ab dem 01.01.2010 eine Wohnfläche von 50 qm für einen Ein-Personen-Haushalt zu berücksichtigen.
Tatsächlich ist aber vielen Menschen nicht der Wohnraum zugebilligt worden, der ihnen per Gesetz zusteht. Vielen wurden die Mietzahlungen gekürzt oder erst gar nicht ausgezahlt.
Das Bundessozialgericht hat nun mit Urteil vom 16.05.2012 (B 4 AS 109/11 R) entschieden, dass die bisherige Vorgehensweise der Jobcenter und Sozialämter in NRW, die bei der Bemessung der Kosten für die Unterkunft lediglich 45 qm (plus 15 qm je weiterem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft) zugrunde legten, rechtswidrig ist.
Das bedeutet, Betroffene können Nachzahlungsanspruch auf ihren vorenthaltene Mietkosten geltend machen.
Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), stellte dazu am 10.09.2012 folgende Anfrage an den Landrat:
Welche Maßnahmen und Vorkehrungen trifft der HSK, das Urteil des
Bundessozialgerichts vom 16.05.2012 möglichst schnell umzusetzen?
Erfolgt die Überprüfung der Akten bei Nachzahlungsansprüchen nur
im Einzelfall und auf Antrag?
Falls nein, in welcher geeigneten Form informiert der HSK die
Betroffenen, die ggf. einen Anspruch auf Nachzahlung der ihnen
vorenthaltene Mietkosten haben, über die Möglichkeiten zur
Geltendmachung ihrer Rechte?
Wichtiges Exportprodukt von Honduras: Bananen. (foto: chris)
Neue Städte für ein armes Land
Gestern berichtete die Süddeutsche Zeitung, eine US-amerikanische Investorengruppe habe einen Vertrag mit der Honduranischen Regierung über die Errichtung von drei “Ciudades Modelos†unterzeichnet.
Diese drei Städte sollen in Küstennähe erbaut werden und außerhalb der Juristdiktion des Staates Honduras liegen. Sie werden ihre eigenen Gesetze, eine eigene Regierung, Rechtsprechung und Polizei haben. Nach Angaben von associated press werden die Betreiber der Städte außerdem berechtigt sein, internationale Verträge über Handel und Investitionen abzuschließen sowie ihre eigenen Einwanderungsbestimmungen festzulegen.
Geschichte und Gegenwart von Honduras
Honduras ist das zweitärmste Land Zentralamerikas. Nach Angaben der CIA leben über 60 Prozent der Bevölkerung in Armut. 1821 erlangte der kleine Staat zwischen Karibik und Pazifik seine Unabhängigkeit von Spanien. Heute ist er wirtschaftlich in hohem Maße von den USA abhängig. Der Nordamerikanische Riese ist größter Handelspartner von Honduras.
In den 1980er Jahren war das Land ein wichtiger Partner der USA im „Contra“ Krieg gegen die Sandinistische Regierung in Nicaragua. Die USA unterstützten die Gegner der Sandinisten mit Geld, Waffen und Logistik. Die Contras finanzierten sich zusätzlich durch Drogen- und Waffenhandel. Der Krieg endete nach der Abwahl des Nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega.
1998 tötete Hurrican Mitch zahlreiche Menschen und richtete große materielle Schäden an, welche die Wirtschaft langfristig schwächten.
Honduras hat Schulden angehäuft, eine korrupte Oberschicht bereichert sich und die Schere zwischen Arm und Reich ist riesig. Das Land ist abhängig vom IWF.
Viele Menschen in Honduras sind arm, es gibt Waffen im Land, Drogen spielen eine Rolle und die Kriminalität nimmt zu. Allerdings verwundert die Zuspitzung in dem Artikel der Süddeutschen Zeitung, wonach Honduras „die höchste Mordrate der Welt“ habe und die Hauptstadt Tegucigalpa sowie die Stadt San Pedro Sula „Hochburgen des Verbrechens“ seien.
Paul Romer und Charter Cities
Die Rettung für das Land soll nun also die Gründung von sogenannten „Charter Cities“ sein. Charter Cities sollen ihren Bewohnern, so Paul Romer, US-Mastermind dieser Idee, eine Alternative zu einem Leben in den Slums der großen Städte bieten. Romer sieht Perspektiven für sein neues Städtebaukonzept in Brasilien, Indien und Mauretanien.
MKG – Investorengruppe, eine nicht so feine Gesellschaft
MKG (Michael Kenwood Group LLC) geriet im vergangenen Jahr in den Blick der amerikanischen Börsenaufsicht US Securities and Exchange Commission, die Francisco Illarramendi, Mehrheitseigner von MKG vorwarf, er habe Gelder seine Kunden veruntreut. Die Rede war von einem gigantischen Schneeballsystem, Urkundenfälschung und falsche Angaben über die Höhe der Fonds.
Investoren nutzen die Krise, um Privatisierungskonzepte zu realisieren und – in diesem Fall besonders eklatant – demokratische Grund- und Menschenrechte außer Kraft zu setzen.
Die Verursacher der Krise bieten sich als Retter an. Der Preis: Individuen, Firmen, Kommunen und Staaten verlieren ihre Eigenständigkeit, sie müssen langfristige Verbindlichkeiten eingehen und zu weitreichenden Zugeständnissen bereit sein. Das Konzept ist bekannt, die Akteure werden offensichtlich immer dreister.
Es gibt zahlreiche Staaten, die durch die internationale Krise und ihre eigenen korrupten Eliten zunehmend zu „failed states“ mutieren. Den Investoren bietet sich somit ein weltumspannendes, wachsendes Betätigungsfeld.
Hirnriss in der Hirnforschung: Manfred Spitzer und die pathologische Schnappatmung im Verbund mit einer interneuronal-molekularen Dysbalance … NN
Anleihekäufe durch EZB: Ein klitzekleines Detail … jurga
Veraltetes und angepasstes Denken in jungen Köpfen – Typisch: die 10 Punkte der niederländischen G500 in deutscher Übersetzung … nachdenkseiten
Die Konversion in Gütersloh schreitet voran: Alle Akteure ersten Ranges in Stadt und Bezirk scheinen informiert: Politik, Verwaltung, Bezirksregierung, Lobbyisten – nur die Bürger wissen noch von nichts … blickpunktguetersloh
NRW-CDU: versucht verheerende Niederlage bei der Landtagwahl im Mai zu verarbeiten. Das Ergebnis ist bestürzend … postvonhorn
EZB, Bundesverfassungsgericht und die Niederlande: Ein Angebot … wiesaussieht
Bettina Wulff, PR und die Ehre: Auch wir bekamen auf dem Höhepunkt der Affäre um den damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff Fotos zugeschickt, auf denen angeblich seine Frau als Prostituierte zu sehen war … ruhrbarone
Minden: Geschichtsrevisionismus beim “Tag der Heimat†des BdV … nrwrechtsaussen
Fracking: Deutscher Städtetag plädiert für Moratorium … doppelwacholder
Bottroper Immoblien: “Milliarden-Investitionen werden erwartet†… bottblog
Glück auf, Glück auf, der Donald kommt: Donald Duck und die Seinen sind jetzt im Ruhrgebiet angekommen … revierpassagen
Partei-Shopping: Der Kaufmann hat in der ganzen Welt dieselbe Religion … sauerland-blog
Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg wird zur NRW-Sportschule: „Das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg genießt als „Eliteschule des Sports“ bundesweit einen hervorragenden Ruf, insbesondere in den Wintersportarten Skisprung, Nordische Kombination, Langlauf und Biathlon sowie im Rennrodeln, Bob und Skeleton“ … derwesten
Hochsauerland: Windkraftpläne vom Winde verweht? … sbl
Windkraft in Winterberg: Kritik an möglichem Standort und an der Form der Bürgerbeteiligung … derwesten
Hochsauerlandkreis. (O. Kasuppke) Nachdem die Zeitung mit den grossen vier Buchstaben vor einigen Tagen schon prophezeite, dass ein grosser Teil der hier Lesenden (und auch nicht Lesenden) im Alter mit einer Rente auf dem Niveau der Grundsicherung (sprich dem heutigen “Hartz IVâ€) auskommen müsse, kann der interessierte baldige Pensionär und auch jeder andere jetzt weitere Infos zur allgemeinen Armuts-/Reichtumslage bekommen.
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unseres Bundeslandes veröffentlichte den “Sozialbericht NRW 2012″ (<hier klicken>) der mit “Armuts- und Reichtumsbericht†untertitelt ist. (Es gibt auch eine Kurzfassung davon – <hier klicken> – ).
Dortmund/Marsberg. (Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) Nach Angaben der IG BAU setzt die KMB-Geschäftsführung Leiharbeiter der Artos Personal-Service GmbH aus Marsberg ein, um den Arbeitskampf der eigenen Beschäftigten zu unterlaufen.
„Hier werden bewusst Leiharbeiter dazu missbraucht, um einen legalen Streik zu brechen. Das ist nicht nur unmoralisch, sondern ein klarer Verstoß gegen verfassungsrechtlich garantierte Arbeitnehmerrechte. Artikel 9 des Grundgesetzes räumt Beschäftigen klipp und klar ein Streikrecht ein. Wer das aushebelt und missachtet, zeigt, was er von Recht und Gesetz tatsächlich hält“, sagt Bodo Matthey. „Kombi-Massiv-Baulemente GmbH in Marsberg: KMB-Geschäftsführung missbraucht Leiharbeiter als Streikbrecher“ weiterlesen
Willkommen im vergangenen Jahrhundert, Deutschland! Wir reden über das Leistungsschutzrecht, jenes Gesetz, das von der Lobby der Printhäuser angestoßen und von der CDU/FDP-Regierung nun durchgesetzt werden soll … indiskretion
Eine Wette gegen Zeitungen und Hangouts: Ich wette, wir werden in den kommenden zwei Jahren diese Technologie bei keinem der mittleren, konventionellen Online-Angebote der Tageszeitungen sehen … jakblog
Fracking in NRW: Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) dagegen zeigt sich offen für Erkundungsbohrungen ohne Chemie-Einsatz: „Zu sagen ‚Nichts geht mehr’ ist in einem Industrieland nicht vernünftig.“ … derwesten
Ein Zitat: Mit diesem Zitat wird Politik gemacht. Es findet sich in den Büchern und in den Pamphleten deutscher Verschwörungsideologen, auf den Plakaten von Occupy-Aktivist_innen und auf den Internetseiten der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) … reflexion
Bundespräsident Gauck in Rostock: Pastorales Pathos genügt nicht, um die Ursachen der Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen .. nachdenkseiten
Lesen bildet, Fluchen verrät: Feuchte Wörter, nur „Deutsche auf der Scheiße-Linie“ … jurga
Wort und Wirklichkeit: Der größte Feind politischer Parolen ist die Wirklichkeit. Das kann man in NRW beobachten. Ministerpräsidentin Kraft wirbt damit, dass in NRW kein Kind zurückgelassen werde … postvonhorn
Europa: Zum Nutzen einer Volksabstimmung … wiesaussieht
Der Verein Deutsche Sprache (VDS) und SPD: Während der VDS Jennings bezichtigt, die Sprache des Erbfeindes England zu sprechen, wirft die SPD in Person ihres Parlamentsgeschäftsführers der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt vor, sich bei seinen Äußerungen über Griechenland verbal auf dem Niveau der unteren sozialen Schichten zu bewegen … sprachlog
Medien: Wenn der Bürgermeister das Lokalblatt lobt … revierpassagen
Schlüsselzuweisungen des Landes NRW: Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschalen, Schulpauschale und Sportpauschale im Finanzausgleich 2013 der Landesregierung NRW liegen in einer Modellrechnung vor … blickpunktguetersloh
Schlüsselzuweisungen: Flächenansatz soll bleiben … sbl
Der Herdringer Pfannen-Hersteller Berndes ist insolvent. Ausführlich berichtet Martin Schwarz auf DerWesten. Pikant: im Aufsichtsrat des Investors sitzt Dr. Jürgen Rüttgers.
Der Insolvenzverwalter der Herdringer Firma Berndes, Rechtsanwalt Martin Buchheister, habe allen 82 Mitarbeitern des Unternehmens gekündigt.
Alleiniger Eigentümer der Firma Berndes sei, so Martin Schwarz, die Dortmunder Investorengesellschaft „CFC Industriebeteiligungen AG“, die am 2. Juli 2012 Insolvenzantrag für die Heinrich Berndes Haushaltstechnik GmbH & Co KG, die Berndes Beteiligungs GmbH und die Heinrich Berndes Haushaltstechnik Verwaltungs GmbH gestellt hatte.
„Die Vorläufergesellschaft von CFC wurde im Jahr 2003 von Marcus Linnepe gegründet. Marcus Linnepe hatte zuvor über einen Zeitraum von ca. 20 Jahren zahlreiche mittelständische Unternehmen als Berater saniert.
Im Jahr 2006 wurde die Gesellschaft dann zur heutigen Industrieholding, die nunmehr nicht nur einem Beratungsansatz verfolgte, sondern sich an den zu restrukturierenden Unternehmen mehrheitlich beteiligte. Im August 2006 erwarb CFC ihre erste Beteiligung, den Kochgeschirrhersteller Berndes aus Arnsberg, und ging kurz darauf an die Börse. Seitdem nutzt sie zielgerichtet die Möglichkeiten, ihr Portfolio auszubauen und Gesellschaften zu sanieren.
Zum Jahreswechsel 2009/10 wurde die CFC Industriebeteiligungen GmbH & Co. KGaA in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. „
Offensichtlich ist Rüttgers nach seinem Scheitern in der Landespolitik am 20. Dezember 2010 mit Wirkung zum 1. Januar 2011 in den dreiköpfigen Aufsichtsrat berufen worden. In einem Schreiben der CFC lesen wir Sätze, die den 82 gekündigten Mitarbeiter heute wie vorweggenommener Zynismus vorkommen müssen:
„Wir freuen uns sehr, dass wir Herrn Dr. Rüttgers als Mitglied für unseren Aufsichtsrat gewinnen konnten. Wir sind überzeugt, dass Herr Dr. Rüttgers für die Entwicklung unseres Unternehmens wertvolle Impulse geben wird. Nordrhein-Westfalen war und ist zudem ein wichtiger regionaler Beteiligungsfokus für die CFC.“
Dr. Jürgen Rüttgers hat der Entwicklung der Firma Berndes wahrhaft „wertvolle Impulse“ gegeben.
Merksatz für Wählerinnen und Wähler:
Wer einen Politiker abgewählt hat, sollte ihn trotz Gefühlen der Erleichterung nicht aus den Augen lassen.
Aphoristisch: vom Schrecken der Staatskanzlei zur Heuschrecke.
Scheidung der Euro-Partner? Heiner Flassbeck hat die Hoffnung auf die wirtschaftspolitische Vernunft der deutschen Seite verloren … nachdenkseiten
Vom Stabilitätsanker: Begriffe prägen unser Bewusstsein über die Welt. Zumeist denken wir über sie nicht lange nach … wiesaussieht
Ein Platz im Geschichtsbuch? Da sind sie wieder, die Cracks der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005, Gerhard Schröder (SPD) und Josef Fischer (Grüne). Sie zucken noch … postvonhorn
Potsdamer Provinzposse: SAP-Gründer Hasso Plattner als Mäzen einer DDR-Kunstsammlung … revierpassagen
Sommer in der Deutschen Bahn: Technisch grottig, menschlich super … blickpunktgt
Schulbeginn: Die NRW-Schulpolitik backt ganz kleine Brötchen … weltonline
Gefahren in Duisburg: Was für eine Hitze! Unglaublich. Da kann man nur noch die Polizei rufen … jurga
Straßenbäume senken Hitze in Innenstädten: Entscheider vor Ort kapieren es nicht – oder sind von Lobbyisten fremdgesteuert … doppelwacholder
Benzin: das flüssige Gold in unserem Tank … schwenke
Samtcord, Strass & Soundgewitter in Sundern: Der Bochumer Journalist und Autor Ulli Engelbrecht erinnert in seinem Buch „Samtcord, Strass & Soundgewitter“ an die Musik und an die Lebensgefühle der 1970er- und 1980er-Jahre. Sundern, alte Molkerei am 25. August ab 19:30, Beginn um 20 Uhr … neheimsnetz
Goodbye Sauerland, Hello Ruhrgebiet: Liebes Sauerland: Ich bin dann mal wech. Leider. Und vor allem: Schon wieder … wutzeline
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