Umleitung: Frauengeschichten, SPD, ÖPP aka PPP, „Pegida“, Doppelpass, Winterbergs Haushalt und mehr.

Fassaden-Ironie in Velmede (foto: zoom)
Fassaden-Ironie in Velmede (foto: zoom)

Liebe oder Plagiat? Weihnachtsausgabe der Frauengeschichten … erbloggtes

Gabriels Profitexperten: Sigmar Gabriel will Banken und Versicherungen hohe Profite verschaffen. Dafür soll Deutschlands Infrastruktur privatisiert werden … taz

Die SPD – fußballerisch gesehen. Von der Psyche her: Sigmar Gabriel weiß das. Die SPD befindet sich, um abermals ein Bild aus dem Fußball zu bemühen, mitten im Abstiegskampf. Und da geht es nicht mehr um Schönheit; da geht es nur noch um Punkte … jurga

Ex-Finanzminister Eichel über ÖPP – „Das wird alles teurer werden“: Der ehemalige SPD-Finanzminister kritisiert Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) als Verschwendung von Steuergeldern … taz

Der gute Staat: Der Staat ist träge, innovativ sind die Unternehmen? Das ist nur ein wirtschaftsliberales Märchen. Ökonomen wie Mariana Mazzucato erforschen den Nutzen des Staates für die Wirtschaft, linksliberale Philosophen sehen in ihn den Garanten der Freiheit … misik

Axel Springer will von Telekom T-Online kaufen: Die Deutsche Telekom verhandelt einem Bericht zufolge mit dem Konzern Axel Springer über einen Verkauf des Portals T-Online. Es gebe bereits Gespräche zwischen Spitzenmanagern beider Unternehmen … derstandard

„Pegida“ – Es geht da nicht um Islamismus: Nora Goldenbogen über »Pegida« in Dresden, Fremdenfeindlichkeit und Post an ihre Gemeinde … juedischeallgemeine

Pegida und die “Lügenpresse”: ein Begriff und seine Geschichte … buggisch

Wird PEGIDA von den USA gelenkt? Undank ist der Welten Lohn: Immer wieder sind Leute wie Ken Jebsen oder Jürgen Elsässer auf Mahnwachen oder Montagdemos aufgetreten, es werden Bündnisse wie der Friedenswinter geschmiedet – und nun interessieren sich die blöden “Systemmedien” nur noch für PEGIDA … publikative

Droht eine Islamisierung des Abendlandes? Mit welchen Tricks gezielt Ängste geschürt werden … scilogs

„Doppelpass“ erleichtert Integration: In Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern müssen sich nicht mehr zwischen der deutschen Staatsbürgerschaft und der ihrer Eltern entscheiden … doppelwacholder

Beinahe-Schönheitskönigin mit Schwächen: Nick Hornbys Roman “Miss Blackpool” … revierpassagen

Winterberger Haushalt: Eickler setzt auf fünftes Konsolidierungspaket … westfalenpost

Almosen statt Sozialleistungen: „Die Tafel“ als Symptom unserer Zeit.

tafel
Weihnachtszeit ist Spendenzeit. Lebensmittel für „Die Tafel“. (foto: chris)

Weihnachtszeit ist Spendenzeit. Früher spendeten wir für Bedürftige in armen Ländern, Opfer von Naturkatastrophen und benachteiligte Kinder in Deutschland. Heute sollen wir zusätzlich die löchrige Sozialpolitik mit Spenden ausgleichen.

„Die Tafel“ bittet vielerorts um vorweihnachtliche Gaben, sei es im Eingangsbereich der Supermärkte, sei es in Schulen oder Kirchen. Dennoch reichen die gespendeten Lebensmittel immer seltener, um alle Bedürftigen, die sich an „Die Tafel“ wenden, zu versorgen.

Wer sucht “Die Tafel” auf? – Es werden immer mehr Menschen: Obdachlose, Alleinerziehende mit ihren Kindern, Studenten und in letzter Zeit auch immer mehr Flüchtlinge. Ihnen fehlt Geld für Lebensmittel und so sind sie auf Almosen angewiesen.

Der Anspruch auf staatliche Leistungen stellte eine Errungenschaft des Sozialstaates im 19. Jahrhundert dar. Bismarck hatte Angst vor der erstarkenden Sozialdemokratie bekommen und führte die Sozialgesetze ein.

Heute muss niemand mehr Angst vor der SPD haben und die Sozialgesetze werden bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt.

Staatliche Leistungen wurden in den vergangenen Jahrzehnten ganz gestrichen oder gekürzt, die Dauer ihrer Zahlung reduziert. Der Weg Arbeit – Arbeitslosigkeit – Armut ist atemberaubend kurz geworden.

Immer mehr Menschen in Deutschland sind auf Almosen der Tafel angewiesen. Politiker entziehen sich ihrer Verantwortung und loben stattdessen das ehrenamtliche Engagement und die Spendenbereitschaft.

„Die Tafel“ stopft sicherlich kurzfristig einige Löcher. Aber schon seit längerem wird deutlich, dass Almosen die staatlichen Leistungen nicht ansatzweise ersetzen können.

„Die Tafel“ verschafft der staatlichen Un-Sozialpolitik Spielraum,  Gelder können in andere Bereiche umgeleitet werden.

Die Reichen werden reicher und den Armen bleiben die Almosen von „Die Tafel“ – wenn diese nicht gerade zur Neige gegangen sind.

„Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP in der öffentlichen Diskussion – Büchse der Pandora oder Quelle von Wachstum und Beschäftigung?“

Klaus Barthel, MdB / AfA – Bundesvorsitzender, Dr. Sabine Stephan, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung, Dirk Wiese, MdB / Mitberichterstatter  zu CETA u. TTIP, Unterbezirksvorsitzender der HSK-SPD, Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA-Bundesausschuss u. AfA – Unterbezirksvorsitzender,  Ernst-Christoph Stolper, Staatssekretär a.D., Sprecher des BUND-Arbeitskreises Internationale Umweltpolitik.
Klaus Barthel, MdB / AfA – Bundesvorsitzender, Dr. Sabine Stephan, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung, Dirk Wiese, MdB / Mitberichterstatter zu CETA u. TTIP, Unterbezirksvorsitzender der HSK-SPD, Ralf Wiegelmann, Mitglied im AfA-Bundesausschuss u. AfA – Unterbezirksvorsitzender, Ernst-Christoph Stolper, Staatssekretär a.D., Sprecher des BUND-Arbeitskreises Internationale Umweltpolitik.

Brilon. (afa_pm) TIPP und CETA sind Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und in der EU rund um das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA bewegen.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD- Unterbezirk Hochsauerlandkreis bot den Bürgerinnen und Bürgern am vergangenen Freitag (12. Dezember) in der Volksbank Brilon – Büren Salzkotten eG die Möglichkeit, mit Vertretern aus Politik, der Naturschutzorganisation BUND und der Hans-Böckler-Stiftung darüber zu diskutieren.

45 interessierte Bürgerinnen und Bürger von Dortmund über Nordhessen, Paderborn, Soest und den Hochsauerlandkreis folgten der überregionalen Einladung der AfA – Hochsauerlandkreis, um sich aus erster Hand über das Abkommen informieren zu lassen und gemeinsam mit dem hochkarätig besetzen Podium ins Gespräch zu kommen.

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Winterberg: Bobbahn beschäftigt Leiharbeitnehmer statt Saisonarbeitskräfte

Skipiste und Bobbahn in Winterberg
Skipiste und Bobbahn in Winterberg (archiv: zoom)

Eine Überraschung enthält der Wirtschaftsplan der Bobbahngesellschaft “ESZW GmbH”, der mit den Sitzungsunterlagen für die Kreistagssitzung am 19.12.2014 vorgelegt wurde:

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen)

Auf Seite 13 ist in der Stellenübersicht für das Jahr 2014 zu lesen, dass drei Saisonarbeitskräfte zur Eisbearbeitung nicht mehr beschäftigt werden. Stattdessen wurde ein Vertrag mit einer Leiharbeitsfirma abgeschlossen. “Von der Agentur werden 6 Mitarbeiter für 5 Monate jeweils 20 Std. die Woche gebucht.”

Es geht also nicht um unvorhersehbaren und/oder kurzfristigen Bedarf für Ausfälle, sondern die Bobbahngesellschaft ersetzt planmäßig bisher bestehende reguläre (befristete) Arbeitsverhältnisse durch Leiharbeitnehmer. Ist das vertretbar für eine Gesellschaft, deren Gesellschafter der HSK und die Stadt Winterberg sind? Als die SBL im Wirtschaftsausschuss des HSK nach Kosten und Lohn nachfragte, erhielten wir zur Antwort, es entstünden keine Mehrkosten für den Kreis. Falls dies zutreffen sollte, würden die Leiharbeitnehmer viel schlechter bezahlt als ihre von der Bobbahngesellschaft selbst eingestellten Vorgänger. Denn etwa die Hälfte des Rechnungsbetrages der Verleihfirma bleibt in der Verleihfirma hängen, und umsatzsteuermäßig könnte das auch noch Verluste bringen …

Auf die Frage der SBL nach dem Grund für diese Langzeit-Ausleihe von Arbeitnehmern erklärte die Geschäftsführung, es seien keine geeigneten Mitarbeiter auf dem Arbeitsmarkt verfügbar. An dieser Aussage haben wir große Zweifel. Hat man versucht, diese Tätigkeiten Arbeitssuchenden oder Flüchtlingen (denen die Kreisverwaltung bisher die Arbeitserlaubnis verweigert hat!) anzubieten? Es erscheint sehr unwahrscheinlich, dass sich in diesen Personenkreisen nicht mindestens 6 Personen finden lassen, die diese Arbeit machen können und wollen.

Windkraftanlagen: Sollen die Winterberger Ratsherren persönlich unter Druck gesetzt werden?

Windkraft und Gesundheit: Persönliche Haftung der Ratsmitglieder? (screenshot: 10.12.2014 17.00)
Windkraft und Gesundheit: Persönliche Haftung der Ratsmitglieder? (screenshot: 10.12.2014 17.00)

In der Facebookgruppe „Du bist Winterberger, wenn …“ ist heute ein ziemlich bedenklicher Beitrag (siehe Screenshot) gepostet worden.

Dort wird ein sogenannter „Deutscher Arbeitgeber Verband“ zitiert, der in seinen Publikationen behauptet, dass Ratsmitglieder bei bestimmten Entscheidungen im Umfeld der Windkraftanlagen mit ihrem persönlichen Vermögen möglicherweise haften würden. Das ganze ist mit der URL „deutscherarbeitgeberverband.de“ und einem sehr professionell wirkenden Foto unterlegt.

In einem Artikel der Mainpost vom 16.10.2014 mit dem Titel „Aufruf zur Jagd auf Politiker“ beschreibt die Autorin den Verein:

… Peter Schmidt, der als Präsident Deutscher Arbeitgeber-Verband bezeichnet wird. Allerdings ist dies nicht die als Arbeitgeberverband bekannte Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Vielmehr ist es ein Lobby-Verein, der sich Deutscher Arbeitgeber-Verband nennt.

Alles im Zusammenhang hier lesen: http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Aufruf-zur-Jagd-auf-Politiker;art763,8381862

In einem weiteren Beitrag „Silvia Eidel kommentiert: Grenzen überschritten“ der Main-Post heißt es ebenfalls:

Dabei versteckt sie[die Bürgerinitiative] sich hinter den markigen Worten eines „Präsidenten des Deutschen Arbeitgeber-Verbandes“ und will damit suggerieren, dass auch eine namhafte Persönlichkeit gegen die Windkraft kämpft. Tatsächlich gehört dieser Peter Schmidt aber nicht zur „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“, die vereinfacht oft als Arbeitgeberverband tituliert wird. Dieser Herr steht vielmehr irgendeinem Lobby-Verein vor, der sich nur „Deutscher Arbeitgeber-Verband“ nennt, aber nichts mit dem bekannten BDA zu tun hat.

Den ganzen Beitrag hier lesen: http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Silvia-Eidel-kommentiert-Grenzen-ueberschritten;art763,8381863

Nicht gerade erfolgreich: Der HSK und seine Beteiligungsgesellschaften

Beteiligungen2013
Die Beteiligungen des HSK im Überblick.

Nicht gerade erfolgreich wirtschaftet der Hochsauerlandkreis bei seinen Beteiligungsgesellschaften im Kreistag. Und das bei einer absoluten CDU-Mehrheit im Kreistag.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Gestern, am 8. Dezember, stand im Wirtschaftsaussschuss des HSK auch der Beteiligungsbericht 2013 auf der Tagesordnung. Diese Berichte sollen jedes Jahr erscheinen und der Öffentlichkeit einen Überblick über die Beteiligungen des Kreises geben. Auch die gegenseitigen Darlehen werden sichtbar. Der Bericht ist öffentlich und wurde zum Stichtag 31.12.2013 erstellt.

Die Sitzungsvorlage und der Bericht waren erst äußerst kurzfristig vorgelegt worden. Erst am 04.12. wurde aus dem Kreishaus die (nur) 2 Seiten umfassende Sitzungsvorlage abgeschickt. Und der eigentliche Bericht wurde gar nicht verschickt, sondern der Drucksache war ein Hinweis auf das Informationssystem des Kreises zu entnehmen, wo man die 172 Seiten abrufen kann. Hier steht der ganze Bericht.

Wegen der sehr begrenzten Vorbereitungsmöglichkeiten hatte offensichtlich nur wenige Ausschussmitglied den Bericht gelesen. Die SBL stellte aber trotzdem einige Nachfragen.

Hier einige wesentliche Ergebnisse des Beteiligungsberichts 2013:

Flughafen Paderborn/Lippstadt (ab S. 61)
Im Jahr 2011 wurde ein “neues Finanzierungskonzept” beschlossen. Es enthielt unter anderem die “Festlegung einer Höchstgrenze für Verlustübernahmen”. Das hat nicht so wirklich funktioniert, denn die Verluste sollten bei 1,25 Mio Euro pro Jahr gedeckelt werden, waren aber tatsächlich in allen 4 Jahren seit 2011n höher und werden für 2014 auf -2,2 Mio Euro geschätzt.

Wirtschaftsförderungsgesellschaft (ab S. 78)
Das wirtschaftliche Ergebnis schwankte in den Jahren 2011 bis 2013 zwischen -232 TEuro und -317 TEuro. Die Defizite wurden durch Zuschüsses des Kreises ausgeglichen.

ESWZ (Bobbahn Winterberg; ab S. 95)
Der Jahresfehlbetrag 2013 betrug -881 TEuro. ZUdem leisteten die beiden Gesellschafter (HSK und Stadt Winterberg) jährliche Investitionszuschüsse von 205 TEuro.

Beim Abfallbetrieb des HSK hat die Gesellschaft ein Darlehen von fast 1,9 Mio Euro aufgenommen.

Betriebsgesellschaft Radio Sauerland (ab S. 103)
Mittlerweile sind mehr als 1,0 Mio Euro Verlust aufgelaufen. “Die Gesellschaft ist regelmäßig nicht in der Lage, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erwirtschaften.”
Allein im Jahr 2013 betrug das Ergebnis (trotz einer geringen Steuererstattung) -123 TEuro; geplant waren -73 TEuro. “Dies ist im Wesentlichen darin begründet, dass die Überschussbeteiligung von Radio NRW für Radio Sauerland aufgrund der stark gesunkenen Reichweite des Senders in 2013 um 248 T€ gesunken ist.” Dieser Satz im Beteiligungsbericht hört sich nicht gut an; sollte es vielleicht an der journalistischen Qualität liegen, oder lag ein Messfehler vor… ?? Für 2014 ist ein Verlust von -190 TEuro geplant.

Südwestfalenagentur GmbH (ab S. 110)
Im Berichtsjahr weist die Gesellschaft einen Verlust von -972 TEuro aus; im Vorjahr waren es “nur” -409 TEuro. Im Jahr 2013 machten sich besonders die Kosten des Präsentationsjahres der Regionale2013 bemerkbar. Der Gesamtverlust in den Jahren 2010 bis 2013 beläuft sich auf 2.368 TEuro. Ausgeglichen werden sie durch Verlustausgleichzahlungen der 6 Gesellschafter.

Telekommunikationsgesellschaft (TKG; ab S. 117)
Der Betriebsverlust überschritt 2013 die Millionengrenze und lag bei 1.003 TEuro. 2014 soll es sogar einen Fehlbetrag von 1.283 TEuro geben; dann wären die gesammelten Verluste dieser erst 2008 gegründeten Gesellschaft auf 3.946 TEuro angewachsen.

KDVZ Citkomm (ab S. 158)
Die für die Datenverarbeitung des Kreises und vieler Gemeinden zuständige Gesellschaft schloss das Wirtschaftsjahr mit einem Verlust von -227 TEuro ab. Große Sorgen muss man sich dort aber nicht machen, denn die kommunalen Kunden sind fest gebunden: “Mögliche Risiken durch die Kündigung von Leistungen können durch bestehende langfristige Kündigungsfristen aufgefangen werden.”
Pro Jahr fließen der KDVZ Finanzierungsanteile des HSK von 1,2 bis 1,3 Mio Euro zu. Sie konnten nicht verhindern, dass mittlerweile Verluste von insgesamt 2.169 TEuro aufgelaufen sind.

Fazit:
Viele der “großen” Gesellschaften, an denen der HSK maßgeblich beteiligt ist, schreiben hohe Verluste, häufig im Millionen-Euro-Bereich. Und eine baldige grundlegende Veränderung ist nicht in Sicht!

Wie geht es weiter? Hat der Ausverkauf begonnen? „Weniger, älter, bunter – Chancen und Risiken des demografischen Wandels“

270 m² Fläche, Breite von 13 Metern zum "Rebell", einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone: für 48.000 € verkauft. (foto: brockmann)
270 m² Fläche, Breite von 13 Metern zum „Rebell“, einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone: für 48.000 € verkauft. (foto: brockmann)

Prof. Dr. Falk Strotebeck hält am Mittwoch, dem 10.Dezember 2014 von 18.00 bis 19.30 Uhr seine Antrittsvorlesung zum demografischen Wandel. Unter dem Titel: „Weniger, älter, bunter – Chancen und Risiken des demografischen Wandels“ erfahren Sie mehr über die Entwicklung, speziell hier im Hochsauerland.

Der Vortrag ist Teil einer öffentlichen Vortragsreihe und findet in der Fachhochschule in Meschede, Lindenstr. 53, statt.

Schon vor gut 2 1/2 Jahren hatte Dr. Michael Voigtländer, Leiter des Kompetenzfeldes Immobilienökonomik am Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln, in der Fachhochschule Meschede zur demografischen Entwicklung referiert.

Bitteres Fazit
Das Fazit fiel damals bitter aus – wurde doch Politikern und den Verwaltungen empfohlen, Pläne für den Rückbau von Infrastruktur, Ortsteilen oder die Aufgabe ganzer Siedlungen zu machen. Weiterhin sollten Städte und Gemeinden ihre Kerne stärken und so die vorhandenen Infrastruktur besser nutzen. Neubaugebiete an den Stadträndern mit ihren hohen Erschließungskosten sind zu vermeiden.

Wenn das zutrifft müssten die Immobilienpreise entsprechend niedrig sein. Und so sieht es aus:

Immobilien in bester Lage zu Ramschpreisen
Vor Kurzem wurde hier in Meschede das auf dem Foto dargestellte Haus verkauft. In massiver Bauweise 1952 erbaut, bietet es 270 m² Fläche und hat eine Breite von 13 Metern zum „Rebell“, einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone. Das Gebäude wurde für 48.000 € verkauft!

Die gewerblichen Mietpreise liegen -obwohl Fußgängerzone- in solchen Nebenstraßen unter 10 €/m².

Wie geht es weiter? Hat der Ausverkauf begonnen?

Umleitung: Die polnische F 16 und ein altes Mädchen in Bochum, Putin, der Youtuber-Hype und mehr.

Der Nebel am Hillebachsee wurde irgendwann zu Eis an den Bäumen. (foto: zoom)
Der Nebel, auch hier am Hillebachsee, wurde irgendwann zu Eis an den Bäumen. Die fallen jetzt um. (foto: zoom)

Wie polnische F16 Opel Bochum abschossen: Es klingt unglaublich, ist aber wahr. Dass George W. Busch 2003 die Polen als neuen Allierten stärken wollte und ihnen fast 50 Kampfflieger verkauft hat, bedeutete den Anfang vom Ende von Opel Bochum … ruhrnalist

Düsseldorf am Scheideweg: Geisel stellt Schuldenfreiheit in Frage … postvonhorn

Was kommt nach Putin? „Früher konnte man ja bei der alten Sowjetunion mal die Hoffnung haben, dass sich Probleme bei den Herrschenden oder bei der sowjetischen Politik biologisch erledigen. Putin ist vergleichsweise jung, dynamisch.“ … nachdenkseiten

Youtuber: Das Fernsehen der Zukunft oder nur Hype? … wiesaussieht

Adieu, altes Mädchen: Mit der Schließung des Lokalteils der Ruhr Nachrichten endet nicht nur ein Stück publizistischer Lokalgeschichte. Es endete auch ein Stück weit Meinungsvielfalt … charly&friends

Was vom Monat übrig blieb: Das war der November … revierpassagen

Elektrosmog aus dem WLAN: Was die Menschen nicht sehen, fühlen oder riechen können, ist ihnen unheimlich. Dafür habe ich nicht nur Verständnis, das geht mir genauso … scilogs

Was die Juden jetzt schon wieder denken mögen: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein … jurga

Neheimer Schützen: engagieren sich für Hospiz – Weihnachtskonzert im 1220 … neheimsnetz

Sauerländer Bürgerliste: Wann kommt das Einsatz-Wörterbuch für die Feuerwehr im gesamten HSK? … sbl

Prof. Dr. Christoph Butterwegge: 10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik

HartzIVWordleWir* laden ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung:

10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik
Ref.: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Univ. zu Köln

Montag, den 1. Dezember 2014, Beginn: 19 Uhr
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Am 1. Januar 2015 ist das im Volksmund als „Hartz IV“ abgekürzte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zehn Jahre in Kraft. Anlässlich dieses „Jubiläums“ zieht der Referent mit seinem Werk eine umfassende Bilanz der Reformmaßnahmen. Je in­tensiver er sich mit dieser komplizierten Materie befasst hat, umso mehr wurde ihm – so schreibt er in der Einleitung – bewusst, „dass es sich bei Hartz IV um ein zutiefst inhumanes System voll innerer Wi­dersprüche handelt, das Menschen entrechtet, erniedrigt und entmün­digt. Sowohl die von dem Gesetzespaket unmittelbar Betroffenen wie auch ihre Angehörigen und die mit ihnen in einer „Bedarfsgemein­schaft“ zusammenlebenden Personen werden stigmatisiert, sozial aus­gegrenzt und isoliert.“

„`Hartz IV´ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau so­zialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohl­fahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, fak­tisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeits­losengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu ei­ner anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Famili­en spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstenden­zen.“

(aus dem Klappentext von „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet den Lehr- und Forschungsbereich Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). In diesen Tagen ist sein neuestes Buch erschienen: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

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* Veranstalter des NachDenkTreff am 1.12. sind die attac-Regionalgruppe in Zusammenarbeit mit dem DGB / Bezirk Dortmund-Hellweg. Der NachDenkTreff ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen. Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig, sondern beabsichtigt. Die Website wird zur werktäglichen Lektüre empfohlen.

In der Anlage:
Totalitäres Arbeitsmarkt- und Armutsregime: Hartz IV braucht den Vergleich mit den beiden Weltkriegen nicht zu scheuen. Christoph Butterwegge in focus-online

Winterberg Bahnhofstraße: Bordell, Bowlhaus und natürlich der Bahnhof

Das Bowlhaus in Winterberg ist mal auf und dann wieder zu. Verhext? Verwunschen? oder was? (fotos: zoom)
Das Bowlhaus in Winterberg ist mal auf und dann wieder zu. Verhext? Verwunschen? oder was? (fotos: zoom)

Das Bowlhaus (Bowlingbahn mit Gastronomie) in Winterberg scheint eine JoJo-Existenz zu leben. Mal ist es auf und dann wieder zu. Siehe auch hier im Blog.

Jetzt soll es wieder eröffnet werden. Esoteriker munkeln: man sollte das Gelände mal auspendeln lassen 😉

Die Bahnhofstraße von Winterberg beginnt wie die Bahnhofsviertel in richtigen Städten ebenfalls mit einem Bordell. An diesem Winterberger Puff -es gibt noch andere- hängt zur Zeit ein kleines Schild „Neueröffnung“. Vielleicht weiß ein sachkundiger Bürger, was sich dort geändert hat.

Auf das Bordell folgen ein paar Wohnhäuser, dann das besagte Bowlhaus und wieder ein paar Wohnhäuser. Auf der anderen Seite vis à vis entsteht das neue Bahnhofsgelände für Züge und Busse.

Das alte Bahnhofsgebäude ist abgerissen. Jetzt wird noch der Schutt geräumt.
Das alte Bahnhofsgebäude ist abgerissen. Jetzt wird noch der Schutt abgeräumt.
Man kann sich jetzt schon ganz gut vorstellen, wie das Gelände zur Bob-WM 2015 aussehen wird: ordentlich, sauber, leer und licht.

BahnhofWinterberg2014110902
Wenn der Schutt erst einmal beseitigt ist, wird alles ordentlich, sauber, leer und licht sein.

Bleibt nur noch die Frage nach dem Investor für die Geschäftsgebäude auf der grünen Wiese zwischen Edeka und Caritas. Das Gebiet soll ja nicht leer und licht bleiben. Beispielsweise will ALDI aus der Remmeswiese (Gewerbegebiet) dorthin kommen.

Um diesen Investor ranken sich zur Zeit Gerüchte. Nach dem ganzen Investorenauswahlverfahren blieb einer übrig -ein bekannter Winterberger Entrepeneur- und der ist jetzt auch raus. Was im Einzelnen abgelaufen ist, keine Ahnung.

Wirtschaftliche Fragen werden von der Politik oft in die nicht-öffentliche Sphäre verschoben, sodass die Öffentlichkeit den Gang der Dinge nicht mitverfolgen kann.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen den gewählten Repräsentanten zwischen den Wahlen vertrauen und hoffen, dass diese schon alles richtig machen.

So war das immer, so muss das und so wird das auch morgen noch sein.

Für heute sagen wir: „Gute Nacht!“