Hauptthema soll das Programm des kommenden Landesparteitages am 19./20. November in Soest sein. So wird etwa Michele Marsching, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, die von ihm erarbeiteten Anträge an den Parteitag erläutern und sich den Fragen seiner Parteikollegen aus dem Ruhrgebiet stellen.
Veranstalter des Ruhrgebietsstammtisches ist die Dortmunder Piratenpartei, die ihren eigenen Stammtisch deshalb nicht wie gewöhnlich im Café Fette Henne abhalten wird.
Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.
Die Kreuzung L742/B480 in Steinhelle. Jetzt hat es einen Mopedfahrer von links kommend erwischt. (archiv: zoom)
Olsberg. (polizeibericht/zoom) An der Einmündung B480/L742 missachtete ein aus Richtung Wulmeringhausen kommender 68-jähriger PKW-Fahrer die Vorfahrt eines von Olsberg in Richtung Assinghausen fahrenden 60-jährigen Fahrers eines Leichtkraftrades. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 60-jährige mit seinem Leichtkraftrad zu Fall kam und sich leicht verletzte. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 3500 Euro.
Der Unfall ist anscheinend nach dem gleichen Muster abgelaufen, wie der Verkehrsunfall an der selben Stelle im Juli diesen Jahres. Wir hatten damals hier im Blog berichtet und unter anderem geschrieben:
„Die aus Richtung Olsberg von links kommenden Fahrzeuge sind wegen der Lichtverhältnisse und der Rechtskurve leicht zu übersehen.
An manchen Tagen scheint der Strom der Fahrzeuge aus Richtung Assinghausen nicht abzureißen. Wer dann bei der ersten Gelegenheit, ohne noch einmal nach links zu sichern, abbiegt, kann schnell erwischt werden.
Ob sich der hier geschilderte Unfall im Detail genauso oder ähnlich abgespielt hat, wissen wir nicht. Was wir aber wissen ist, dass man sich an diesem Stoppschild bewusst “die Ruhe antun†sollte.“
In dem aktuellen Fall ist nicht das Auto aus Richtung Wulmeringhausen „erwischt“ worden, sondern der Kradfahrer aus Richtung Olsberg.
Meiner Meinung nach müsste überlegt werden, wie die Einmündung weiter entschärft werden könnte. Das Hauptproblem scheint die Einsicht in den aus Olsberg kommenden Verkehr zu sein. Mir fallen außer dem Umbau der Kurve spontan nur die weitere Reduzierung der Geschwindigkeit auf der B 480 ein. Vielleicht würde es aber auch erst einmal ausreichen, das jetzige Tempogebot von 70 km/h drastischer durchzusetzen. Ein Mittel hierzu wären zwei permanent installierte Blitzgeräte für beide Richtungen (Olsberg und Assinghausen).
Öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Berlin: (hib/TYH) Die Qualität wissenschaftlicher Arbeiten ist Gegenstand eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch, 9. November. Auf der Tagesordnung stehen zwei Oppositionsanträge: Darin fordert die SPD-Fraktion (17/5758), stärker gegen wissenschaftliches Fehlverhalten vorzugehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in ihrem Antrag (17/5195) für eine Stärkung wissenschaftlicher Redlichkeit und der Qualitätssicherung von Promotionen aus. Das Fachgespräch beginnt um 9.30 Uhr im Sitzungssaal E 300 (Paul-Löbe-Haus) und soll zwei Stunden dauern. Vier Experten werden erwartet, unter anderem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft … alles lesen:
Am heutigen Mittwoch, wahrscheinlich zweimal im Parlamentsfernsehen, einmal live, einmal als Aufzeichnung:
Update: hier der Link zur Aufzeichnung des Deutschen Bundestages. Ein wenig Zeit sollte mensch schon mitbringen. Es sind spannende 2 Stunden und 4 Minuten:
Qualität wissenschaftlicher Arbeiten
Deutliche Änderungen im Wissenschaftssystem, um wissenschaftlichem Fehlverhalten vorzubeugen, haben Experten am Mittwoch, 9. November, in einem Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gefordert.
(Pressemitteilung) Mit dem Schuljahr 2011/2012 wird eine vertragliche Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Schulrechnern Software zu installieren, die nach Plagiaten sucht. Weiter werden die Länder verpflichtet, disziplinarisch gegen Urheberrechts- verstöße von Lehrern vorzugehen.
Die Piratenpartei kritisiert diesen Vertrauensbruch zwischen Land und Lehrerschaft und fordert eine Umstellung auf Lehrmaterialien unter freien Lizenzen.
„Es ist ein Skandal, wenn sich die Länder hier von Verlagen vorschreiben lassen, wie sie mit ihren Bediensteten umgehen sollen“, kritisiert Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. „Das ist ein offener Vertrauensbruch mit den Lehrerinnen und Lehrern. Schulleiter und Landesregierungen sind keine Hilfspolizisten der Verlegerlobby.“
Die Verlage werden ermächtigt, mithilfe eines Plagiatsscanners die Festplatten der Rechner von mindestens ein Prozent der Schulen jährlich durchsuchen zu lassen. Was bei einem vermeintlichen Fund auf der Festplatte geschieht, ist unklar: Was erfährt der Verlag und wie werden diese Daten übermittelt? Wer darf Daten löschen? Kann gar die komplette Festplatte beschlagnahmt werden? Welche disziplinar- und zivilrechtlichen Konsequenzen hat dies für betroffene Lehrkräfte?
Die Piratenpartei fordert eine generelle Verwendung von Lehrmitteln unter freien Lizenzen. Diese Lizenzen ermöglichen eine weitgehend freie Nutzung von Inhalten. „Ein großer Teil des Arbeitsmaterials wird ohnehin von den Lehrern selbst erstellt und mit den Kollegen geteilt“, ergänzt Nerz. „Gerade im Bildungsbereich dürfen wir es nicht zulassen, dass ein überkommenes Geschäftsmodell zu Lasten der Gesellschaft weiterbetrieben wird. Für Schulen und Universitäten muss die Nutzung von Werken im Sinne eines »Fair Use« grundsätzlich erlaubt sein.“
Die Regelung wurde im Rahmen des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG zwischen den Bundesländern, der VG Wort, der VG Musikedition und der Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) geschlossen. Darin verpflichten sich die Länder weiter dazu, für Kopien kleiner Teile von Büchern, Zeitschriften und sonstigen Texten und für Notenblätter von Musikstücken für die Jahre 2011 bis 2014 insgesamt 32,6 Mio. Euro zu zahlen. Diese Kosten sind eine Form von Bildungsgebühren und schränken den Zugang zu Bildung ein. Auch deshalb lehnt die Piratenpartei den Vertrag ab.
Meschede. (sbl) In den Medien wird in letzter Zeit häufig berichtet, dass eine fehlerhafte Sortierung des Hausmülls an der Tagesordnung ist. Vor allem in der Bio-Tonne finden sich immer häufiger Gegenstände, die nicht in diesen Behälter gehören, wie z.B. Plastiktüten und Windeln.
Die Stadtverwaltung Meschede kontrolliert aus diesem Grund stichprobenweise die braunen Tonnen. Erste Ergebnisse sollen gezeigt haben, dass in mehr 15 Prozent der Behälter Abfälle waren, die dort nicht hineingehören. Als Folge muss der nicht kompostierbare Müll aus der Bio-Tonne im Kompostwerk aussortiert werden.
Daher bittet das Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) den Landrat um die Beantwortung der Fragen:
Ist Ihnen bekannt, ob in den einzelnen Städten und Gemeinden Statistiken und Auswertungen über die Kosten der Fehlsortierung aufgestellt werden?
Wenn ja, mit welchen Ergebnissen, auch hinsichtlich eines eventuell von Ort zu Ort unterschiedlichen Sortierverhaltens der Bürgerinnen und Bürger?
Wie hoch sind die Kosten, die durch die fehlerhafte Sortierung entstehen, und wer zahlt für die nachträgliche Mülltrennung?
Welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Abfallsortierung werden gesehen?
Wie (welche Mengen) wird der Bio-Abfall aus dem HSK auf die Kompostwerke Hellefelder Höhe, Brilon und ggf. weitere Anlagen verteilt?)
Nachdem der Kreistag in den letzten Jahren wiederholt Anträge der Sauerländer Bürgerliste (SBL) abgelehnt hat, auch die Stadt Arnsberg zur getrennten Einsammlung von Bioabfällen zu verpflichten, wird diese durch die Neufassung des § 11 KrWG verpflichtend und hat spätestens in 3 Jahren zu erfolgen. Welche Schritte zur Umsetzung sind geplant?
Die Sauerländer "Roten": Dirk Wiese, Barbara Schmidt, Ralf Wiegelmann und Franz Müntefering (foto: afa_hsk)
Berlin. (AfA) In der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Fraktion diskutierten am 26. Oktober über 250 Gäste mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaften über Lohngleichheit und die Zukunft des Tarifsystems. Die jährliche Konferenz leistete einen wichtigen Beitrag zur gemeinsamen Arbeit von SPD, Gewerkschaften und den Betriebs- und Personalräten in ganz Deutschland.
Neben SPD-Vorsitzendem Siegmar Gabriel, SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der arbeits- und sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Anette Kramme, sprachen auf der Konferenz unter anderem Dietmar Hexel vom Deutschen Gewerkschaftsbund und Dr. Kristina Klenner von der Hans-Böckler-Stiftung.
Der AfA-Bundesvorsitzende Ottmar Schreiner (MdB) wies in seiner in seiner Begrüßungsrede darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren zurückgegangen sei. Unter der Schwarz-Gelben Reigerung nähmen jetzt allerdings die Risiken zu. Die Erholung des Arbeitsmarktes drohe zu erlahmen.
In dieser Lage brauche Deutschland neue Initiativen der Arbeitsmarktpolitik statt Kürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit.
Ziel der SPD sei gute, qualifizierte und gerecht entlohnte Arbeit. Deutschland brauche erstklassige Fachkräfte. Prekäre Beschäftigung sei kein Zukunftsmodell. Der gesellschaftliche Preis dafür sei inakzeptabel. Schreiner weiter: „Arbeit muss sicher und fair sein. Würde, Gerechtigkeit und Respekt sind zentrale Werte. Deshalb brauchen wir gesetzliche Regeln einer neuen Ordnung für Arbeit.“
Die SPD-Bundestagsfraktion wolle die Gleichstellung von Frauen, Qualität der Arbeit, Repräsentanz in Führungspositionen sowie prekäre Beschäftigung gesetzlich regulieren. Die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern liege derzeit bei rund 23 %. Das, so Schreiner, könne nicht allein mit sachlichen Faktoren erklärt werden. Wie eine gesetzliche Regelung zur Entgeltgleichheit die betriebliche Gleichstellung fördern kann, war ein Schwerpunkt der Konferenz.
Der zweite Schwerpunkt der Konferenz betraf die Zukunft des Tarifsystems. Der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel und auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil sahen den Rückgang der Tarifbindung kritisch. Beide betonten, dass der Ausbau des Tarifvertragssystems mehr als dringlich sei. Hierbei gehe es nicht nur um gerechte Entlohnung, sondern auch um betriebliche Mitbestimmung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen die Beiträge von Gabriel und Heil zum Anlass, um den Einfluss der Tarifpolitik auf die allgemeine Lohnentwicklung zu diskutieren: „Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir eine Stärkung der Tarifvertragssysteme, die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes und eine Reform der Regelung zur Allgemeinverbindlichkeit.“
Anette Kramme nutzte die Gelegenheit, um den Arbeitnehmervertretern aus ganz Deutschland für ihre Arbeit in den vergangenen Monaten zu danken. Sie betonte die Bedeutung der Betriebs- und Personalräte: „Ohne Ihren unermüdlichen Einsatz wäre die Überwindung der Wirtschaftskrise in dieser Form nicht möglich gewesen. Hierfür möchte ich Ihnen ganz herzlich danken!“
Im Fokus der Konferenz stand die Diskussion über die Ausgestaltung gesetzlicher Regelungen zur Schaffung betrieblicher Gleichstellung. Die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen liegt derzeit bei rund 23 Prozent. Christel Hummel, Sprecherin der SPD-Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik, stellte hierzu das Eckpunktepapier der SPD-Fraktion „Gleiches für gleiche Arbeit“ vor.
An der Betriebsrätekonferenz nahmen auch zwei Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis teil. Die Konferenz bot Anlass sich mit den Verantwortlichen aus Politik und Gewerkschaften über regionalbedingte Belange ausgiebig auszutauschen.
Viele Konferenzteilnehmer nutzten die Möglichkeit, sich mit Franz Münterfering und Dirk Wiese über aktuelle Probleme im Hochsauerlandkreis auszutauschen.
Der Briloner SPD Politiker und AfA-Funktionär Ralf Wiegelmann hält eine enge Verzahnung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Gesamt – SPD für nötig, damit deutlich werde, dass die Partei für eine transparente und ehrliche Politik für die Arbeitnehmerschaft einstehe.
Olsberg (ots) – Heute morgen kam es auf der Landstraße 743, zwischen den Olsberger Ortsteilen Elleringhausen und Gierskopp, zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein 23 jähriger Mann aus Brilon so schwer verletzt wurde, dass er noch an der Unfallstelle starb.
Er war mit seinem Pkw von Elleringhausen in Richtung Olsberg unterwegs und verlor nach Zeugenaussagen in einer Rechtskurve die Kontrolle über seinen Wagen. Er kam im Anschluss zunächst nach rechts auf den Grünstreifen und schleuderte über die Fahrbahn auf die Gegenfahrspur.
Dort prallte er mit der Beifahrerseite gegen einen langsam fahrenden Klein-Lkw vom Landesbetrieb Straßen NRW. Nach dem Zusammenstoß kam sein Auto nach links von der Fahrbahn ab und dort zum Stillstand. Der 23-Jährige wurde in seinem Wagen eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden.
In dem Lkw von Straßen NRW wurden drei Bedienstete im Alter von 36, 42 und 46 Jahren verletzt. Sie kamen mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus.
Die Landstraße ist seit dem Unfall voll gesperrt. Die Maßnahmen der Polizei an der Unfallstelle dauern an. Ein Sachverständigenbüro wurde mit der Erstellung eines Rekonstruktionsgutachtens beauftragt. Es entstand außerdem ein Sachschaden in Höhe von etwa 20.000 Euro.
Bevölkerungsrückgang? Nicht in der Einkaufsmeile von Dortmund (Archiv: zoom)
Bevölkerung im Regierungsbezirk Arnsberg
Bevölkerung im Regierungsbezirk Arnsberg
Verwaltungsbezirk
Bevölkerung
30. Juni 2010
31. Dezember 2010
30. Juni 2011
insgesamt
darunter
weiblich
insgesamt
darunter
weiblich
insgesamt
darunter
weiblich
Arnsberg, Reg.-Bez.
3 667 033
1 869 144
3 658 011
1 863 865
3 650 640
1 859 069
Hochsauerlandkreis
268 851
136 017
267 601
135 360
266 529
134 768
Arnsberg, Stadt
74 617
38 121
74 227
37 959
74 063
37 899
Bestwig
11 167
5 705
11 285
5 830
11 094
5 655
Brilon, Stadt
26 431
13 477
26 335
13 391
26 241
13 329
Eslohe (Sauerland)
9 150
4 556
9 149
4 562
9 124
4 553
Hallenberg, Stadt
4 395
2 198
4 391
2 196
4 400
2 205
Marsberg, Stadt
20 993
10 405
20 800
10 278
20 702
10 226
Medebach, Stadt
7 915
3 966
7 912
3 952
7 868
3 922
Meschede, Stadt
31 049
15 717
30 823
15 594
30 693
15 516
Olsberg, Stadt
15 180
7 633
15 102
7 588
15 046
7 573
Schmallenberg, Stadt
25 408
12 767
25 281
12 701
25 266
12 689
Sundern (Sauerland), Stadt
28 836
14 505
28 730
14 442
28 566
14 377
Winterberg, Stadt
13 710
6 967
13 566
6 867
13 466
6 824
Düsseldorf (IT.NRW). Die Einwohnerzahl Nordrhein-Westfalens ist auch im ersten Halbjahr 2011 zurückgegangen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hatte das bevölkerungsreichste Bundesland Ende Juni 17 836 512 Einwohner, das waren 8 642 weniger als zu Jahresbeginn.
Der Rückgang resultierte überwiegend aus der negativen Bilanz bei der natürlichen Bevölkerungsbewegung (−28 074), d. h. die Zahl der Sterbefälle (93 836) war im ersten Halbjahr 2011 höher als die Zahl der Geborenen (65 762). Bei den Wanderungen ergab sich dagegen ein positiver Saldo: Im ersten Halbjahr zogen 19 436 Menschen mehr nach NRW als das Land verließen.
In den Regionen des Landes war die Entwicklung unterschiedlich:
So stieg die Bevölkerungszahl in den Regierungsbezirken Münster (+2 629) und Köln (+3 276) um etwa 0,1 Prozent. In den Regierungsbezirken Düsseldorf (−5 033) und Detmold (−2 143) ging sie dagegen um etwa 0,1 Prozent zurück.
Den größten Rückgang musste der Regierungsbezirk Arnsberg (−7 371) hinnehmen – die Einwohnerzahl verringerte sich um 0,2 Prozent. 60 Prozent der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens lebte Mitte 2011 in den Kreisen (10 723 205) und 40 Prozent in den kreisfreien Städten (7 113 307) des Landes. Während die Kreise in den ersten sechs Monaten des Jahres 14 581 (−0,1 Prozent) Einwohner verloren, konnten die kreisfreien Städte ihre Bevölkerungszahl um 5 939 (+0,1 Prozent) erhöhen.
Größte Stadt in Nordrhein-Westfalen ist mit 1 010 269 Einwohnern (+3 150) weiterhin Köln, gefolgt von Düsseldorf mit 589 682 (+947), Dortmund mit 580 335 (−109) und Essen mit 573 372 (−1 263) Einwohnern. Kleinste Gemeinde im bevölkerungsreichsten Bundesland ist nach wie vor Dahlem im Kreis Euskirchen mit 4 125 Einwohnern (+9). (IT.NRW)
Ergebnisse für die einzelnen kreisfreien Städte, Kreise und kreisangehörigen Städte und Gemeinden NRWs finden Sie hier.
Öffentliche Landes-Vorstandssitzung im UPH-Essen 22 Sep.2011 (CC-BY*: Tobias M. Eckrich)
Der Dortmunder Kreisverband der Piratenpartei veranstaltet am 26. Oktober im Rahmen seiner regelmäßigen Themenstammtische eine Diskussion zum Thema Kommunale Finanzen.
Thomas Eberhardt-Köster von der Düsseldorfer Stadtverwaltung führt mit einem Vortrag in das Thema ein.
Schwerpunkte der Diskussion bilden die gesetzlichen Grundlagen sowie eine Analyse der Situation der Stadt Dortmund. Außerdem soll das Konzept der Bürgerhaushalte behandelt werden.
Die Veranstaltung findet im Café „Fette Henne“, Kleine Beurhausstraße 3 statt und beginnt bereits um 19:00 Uhr – eine halbe Stunde früher als gewöhnlich. Der Eintritt ist kostenlos.
Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und ist seither auf über 15.000 Mitglieder angewachsen. In Nordrhein-Westfalen sind es bereits 2.500. Der Dortmunder Kreisverband ist mit etwa 135 Mitgliedern einer der größten und aktivsten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen.
Mittwochs ab 19:30 Uhr findet im Café „Fette Henne“, Kleine Beurhausstraße 3 der Stammtisch der Dortmunder Piraten statt, meist zu einem vorher angekündigten Thema. Interessierte Gäste und Journalisten sind auf allen Veranstaltungen der Piratenpartei herzlich willkommen.
Meschede. (pm_sbl) In Meschede macht man sich zurzeit Sorgen um die Zukunft des Arbeitsamtes bzw. der Agentur für Arbeit, wie diese historische Einrichtung in unseren modernen Zeiten heißt.
Das alte Arbeitsamtsgebäude in der Steinstraße steht nun schon seit zig Jahren leer und macht einen traurigen Eindruck.
Traurig werden wohl auch einige MitarbeiterInnen an dem nun auch nicht mehr ganz so neuen Standort der Agentur für Arbeit an der Ruhr sein. Denn das beliebte Spielchen „Neuorganisation“ trifft diesmal (und sicher nicht zum ersten und zum letzten Mal) sie selbst.
Die Agenturen Meschede und Soest sollen zusammen gelegt werden.
Welcher Standort formal aufgegeben wird? Wir wissen es noch nicht. Anzunehmen ist, dass die „Reform“ dem Standort Meschede so oder so kurz- oder langfristig Arbeitsplätze kosten wird!? Ob vorwiegend in den Führungsetagen gestutzt wird oder auch die „kleinen MitarbeiterInnen“ (zum Nachteil ihrer arbeits- und ausbildungsplatzsuchenden Kundinnen und Kunden) Aufgaben und Federn lassen müssen, bleibt uns ein vorerst ein Geheimnis.
Weiter fragen wir uns, inwieweit bei der „Job- und Ausbildungs-Vermittlung“ private Unternehmen mehr und mehr zum Zuge kommen werden.
Das Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte den Landrat am 03.10. gebeten, die Neuorganisation der Arbeitsagentur auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 14.10. 2011 zu nehmen. Der Landrat antwortete nun mit folgendem Schreiben:
„Zu Ihrer Anfrage können folgende Angaben gemacht werden:
Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Meschede hat mich in einem persönlichen Gespräch, als auch schriftlich, über die vorgesehene Zusammenführung der Agenturen für Arbeit Meschede und Soest informiert. Im Hintergrund steht eine Weiterentwicklung der Organisations- und Führungsstrukturen der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Seitens der Agentur für Arbeit wurde zugesichert, dass die Dienstleistungsangebote der BA für die Bürgerinnen und Bürger in beiden Regionen weiterhin in vollem Umfang angeboten werden. In jedem Fall bleiben die bisherigen Standorte und Ansprechpartner für die persönlichen Beratungen der Kunden vor Ort. Die Veränderungen sollen sich lediglich auf die Führungsstrukturen beziehen. Die persönlichen Serviceleistungen sollen weiterhin lokal angeboten werden.
In der Aufgabenumsetzung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) besteht eine vertragliche Beauftragung der Agentur für Arbeit Meschede im Aufgabengebiet der Ausbildungsstellenvermittlung. Unter Berücksichtigung der oben gemachten Aussagen ist hier keine Veränderung durch die Neuorganisation zu erwarten.
Ergänzend weise ich darauf hin, dass der örtliche Verwaltungsausschuss als begleitendes Organ der Selbstverwaltung im Verfahren beteiligt ist.“
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