HSK – nachgefragt: Auswirkungen des Bundesverfassungs-gerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz

Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)

Meschede. (sbl) Schreiben an den Landrat des Hochsauerlandkreises vom 14. August 2012:

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

das Bundesverfassungsgericht erklärte am 18. Juli 2012 das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig.

Materiell hilfebedürftige Asylbewerber haben demnach ab sofort rückwirkend und laufend Anspruch auf höhere Leistungen.

Der Regelbedarf liegt nunmehr beim SGB XII-Satz. Das bedeutet, ein Alleinstehender hat Anspruch auf monatlich 374,- Euro Regelleistung, anstatt wie bisher auf 224,97 Euro.

Asylbewerberinnen und -bewerber leben seit vielen Jahren erheblich unter dem Existenzminimum. Daher sollte nun unverzüglich gehandelt und anspruchsberechtigten Menschen die ihnen zustehenden Leistung umgehend zur Verfügung gestellt werden.

Ich bitte Sie, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Erwachsene und wie viele Kinder waren am Stichtag 01.07.2012 im Hochsauerlandkreis anspruchsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?

2. Welche Geld- und welche Art Sachleistungen erhielten die Anspruchsberechtigten im ersten Halbjahr 2012 sowie im Vorjahr?

3. Wie und wo sind die Asylbewerber in den einzelnen Städten und Gemeinden im HSK untergebracht (Art und Ausstattung, Größe der jeweiligen Unterkunft insgesamt und Wohnraum pro Person sowie Standorte der Unterkünfte)?

4. Wann werden voraussichtlich erstmals die Auszahlungen der erhöhten Asylbewerberleistungen und die Nachzahlungen erfolgen? Soll es gegebenenfalls bald Abschlagszahlungen geben?

5. In welchem Umfang sollen voraussichtlich Sach- anstatt Geldleistungen gewährt werden? Welche Art Sachleistungen werden ggf. zur Verfügung gestellt?

6. Wie hoch sind die Mittel, die das Land den Kommunen für diese Leistungen erstattet(e) (2010, 2011, in der ersten Jahreshälfte 2012 und voraussichtlich im 2. Halbjahr 2012)?

7. In welchem Umfang partizipieren Kinder von Asylbewerbern mit Anspruch auf Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz von den Mitteln und den Angeboten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket? Welche Bemühungen gibt es, diesen Personenkreis intensiver über das Bildungs- und Teilhabepaket zu informieren und die Inanspruchnahme bzw. die Nichtinanspruchnahme statistisch zu erfassen und auszuwerten?

8. Wie viele Anmeldungen von Kindern von Asylbewerbern mit Anspruch auf Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz verzeichnen die Kindertageseinrichtungen im HSK? In welchem Alter sind die Kinder, und in welchem zeitlichen Umfang werden sie in den Kitas betreut?

9. Welche Bemühungen wurden und werden behördlicherseits unternommen, anspruchsberechtigte Asylbewerberinnen und -bewerber in den Arbeitsmarkt zu integrieren?

Umleitung: heute mit Kill-Team und vielen zusammenhangslosen, aber interessanten Hinweisen

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Wasserspiele in der Duisburger Straße in Dinslaken (foto: zoom)
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Ohne Worte (foto: zoom)
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Die Energiewende – das trojanische Pferd unserer Zeit: CDU und FDP für höhere Verbraucherpreise

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Mit der sogenannten „Energiewende“ lassen sich allerlei Kosten produzieren, Lobbyarbeit betreiben, Vergünstigungen für Betriebe einstielen und den Wähler und Bürger mit Hilfe schlechter Medien hinters Licht führen.

Angst wird von Politikern geschürt, Zweifel über die sogenannte Energiewende gesät und ständig hören wir Hiobsbotschaften über steigende Strompreise durch den Atomausstieg.

Dass ein Großteil der Strompreiserhöhung unbeeinflusst von der EEG-Umlage stattfand, schreibt MdB Josef Göppel (CSU) in einem Brief an alle Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er verweist darauf, dass im Jahre 2000 der durchschnittliche Haushaltsstrompreis 14 Cent betrug, bei einer EEG-Umlage von 0,2 Cent. Bis 2009 erhöhte sich der Strompreis auf 23 Cent, obwohl die EEG-Umlage nur bei 1,3 Cent lag. Aktuell haben wir ein Verhältnis von 26 zu 3,6 Cent pro kWh (siehe Grafik „Haushaltsstrompreis und EEG-Umlage“).

Die vier großen Energiekonzerne (EnBW, Vattenfall, RWE und E.ON) konnten von 2002 bis 2010 ihre Gewinne versiebenfachen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/milliardengewinne-fuer-energiekonzerne-der-zaehler-laeuft-die-grossen-kassieren-1.1013868

Zusätzlich schreibt MdB Josef Göppel, dass an der Strombörse Leipzig innerhalb des letzten Jahres der Terminmarktpreis von 6,2 auf 5,0 Cent pro kWh gesunken ist (Grafik „Terminmarktpreis an der Strombörse“) und fragt:“Warum wird diese vom hohen Angebot Erneuerbarer Energien herkommende Senkung des Einkaufspreises nicht an die Stromkunden weitergegeben?“

Vollständig unter:
http://www.goeppel.de/bundestag/wird-die-energiewende-zurueckgedreht.html

strompreise02Dass die Stromerzeugungspreise immer weiter sinken, liegt an den erneuerbaren Energien. Diese werden kostenfrei – weil schon über das EEG bezahlt – an der Börse mit Vorrang eingestellt.

Ist die Nachfrage größer, wird Strom nach der Merit-Order also der Reihenfolge der Kosten aus Kraftwerken mit den niedrigsten Grenzkosten beginnend als Angebot angenommen. Danach folgen solange Kraftwerke mit höheren Grenzkosten, bis die Nachfrage gedeckt ist. An der Strombörse bestimmt das letzte Gebot, das noch einen Zuschlag erhält, den Strompreis (Market Clearing Price).

Da in diesem Jahr die erneuerbaren Energien einen Anteil von ca. 25 % ausmachen, werden 25 % des teuersten Stroms aus dem Markt gedrängt und kommen an der Börse nicht mehr in den Handel.

Mehr dazu auch unter:
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=14101

Ursprünglich sollten ca. 200 im internationalen Wettbewerb stehende besonders energieintensive Betriebe von den Kosten für Ökostrom und Ökosteuer weitgehend befreit werden. Die daraus resultierenden Mehrkosten zahlen alle anderen Unternehmen, Kleinbetriebe und der Verbraucher.

Dazu schreibt die Zeit:
„Tatsächlich ist die Schnittmenge jener Unternehmen, die hohe Energiekosten haben und zugleich starker Konkurrenz im Ausland ausgesetzt sind, sehr überschaubar. Die Paradebranchen der deutschen Exportwirtschaft, der Maschinenbau und die Autoindustrie, gehören jedenfalls nicht dazu; Energie schlägt bei ihren Produktionskosten mit kaum einem Prozent zu Buche.“

Obwohl Finanzminister Schäuble Gutachten vorliegen, die darlegen, dass hohe Energiekosten allein die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht beeinträchtigen, haben die Politiker die Befreiungen auf mittlerweile 2.000 Unternehmen ausgedehnt. Als Folge steigen die Energiekosten und immer mehr Menschen können ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Die EU-Kommission hat signalisiert, dass sie einer Verlängerung dieses Systems der Vergünstigung, dass Ende 2012 auslaufen soll, nur unter Bedingungen zustimmen kann. Andernfalls sind die Vergünstigungen als unerlaubte Beihilfen zu werten.

Davon ungeachtet planen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Erleichterungen für die Industrie auf rund 25.000 Unternehmen weiter auszudehnen.

Man rechnet so mit 2,3 Mrd. € jährlich, die der Mittelstand, kleine Betriebe und vor allem die privaten Haushalten bezahlen müssen.

Im Gegenzug sollen priviligierten Betriebe ihre Energie-Effizienz geringfügig um jährlich 1,3 Prozent steigern. Dies wird die Unternehmen jährlich insgesamt zwischen 100 und 250 Millionen Euro kosten.

Dazu schreibt die Zeit:
„Das ist exakt der Wert, um den sich die Energieintensität der deutschen Industrie nach einer Trendprognose der EU, Generaldirektion Energie, ohnehin jährlich verringern wird – auch ohne »außerordentliche« Effizienzsteigerung. Als Schwelle für die Gewährung von Steuerprivilegien geeignet wäre eine jährliche Verringerung der Energieintensität von etwa 1,8 Prozent, sagt Eberhard Jochem, Leiter des Instituts für Ressourceneffizienz und Energiestrategien (IREES) in Karlsruhe und Co-Autor eines einschlägigen Gutachtens für das Bundesumweltministerium.“

Mehr dazu unter:
http://www.zeit.de/2012/32/Energiewende-Stuergeschenke-Unternehmen

Wenn also Ihre nächste Strompreiserhöhung kommt, wissen Sie wenigsten, wem Sie das zu verdanken haben.

Aber sicherlich haben Sie in Ihrer Tageszeitung von den Steuergeschenken zu Ihren Lasten schon längst erfahren.

Umleitung: Berufsverbot für Weinreich? Olympia, Kirchen und Kapitaldeckung, Recht auf Faulheit und mehr

Umkleidekabinen
Unterhalb der Stadt - Umkleiden (foto: zoom)

Jens Weinreich: warum das Deutschlandradio mir Berufsverbot erteilte … weinreich

Olympia: 86 Stück – Warum das Medaillenzählen so unsinnig ist … wazrechercheblog

Kirchen: haben auf das falsche Pferd gesetzt – auf Kapitaldeckung. Sozialethiker Segbers fordert Rückkehr zum Umlageverfahren … nachdenkseiten

Worte zum Sommertag: „Das Recht auf Faulheit“ … jurga

“When Pigs Have Wings”: ein politisch subversiv-kluger Film und saukomisch … schauburgorbiter

5 Jahre online: Glückwunsch, Ruhr Nachrichten! … ruhrbarone

Sauerland I – T-Shirts and more: Hart, härter, Sauerländer? … sauerlandblog

Sauerland II – Ach ja, die “Heimat basierten”: bringen manchmal (ver)wunderliche Dinge hervor. Der selbsternannte Nucleus des Sauerlands transformiert “mal eben” eine Schützenbruderschaft zu einem Schützenverein … neheimsnetz

Umleitung: Flipped Classroom, Radfahren bei Olympia, Medienprekariat, Debattenkultur und SPD, Steuer-CD und Piraten, BoxCrypter und Hermann Hesse.

Joggen (foto: zoom)
Joggen (foto: zoom)

Flipped-Classroom-Konzept: Erwartungen zurückschrauben? … dunkelmunkel

Olympia I: What do Olympic visitors think of cycling in London? … bikeblog

Olympia II: Gericht setzt Friedrich Deadline – antworten oder zahlen … wazrechercheblog

Das Medienprekariat oder: Warum Journalisten Metzgergene bräuchten … jakblog

Piraten: NRW-Finanzminister Walter-Borjans unterstützt Beschaffungskriminalität … xtranews

Die SPD und ihre Debatten: Ein nostalgisch produktiver Rückblick auf eine Tomi Ungerer-Kampagne für Willy Brandt … nachdenkseiten

Softwaretipp: “BoxCrypter” ist eine Verschlüsselungs-Software, die Daten auf dem eigenen PC sicher per AES-256 Encryption verschlüsselt … jahobris

Auf dem Berg der Wahrheit: Ein Spaziergang auf den Spuren von Hermann Hesse … revierpassagen

Sind Kinderhorte in Meschede Luxus?

In Meschede werden seit fast drei Jahrzehnten Schulkinder aller Schulformen in zwei zuverlässig arbeitenden Tagesstätten in familiärer Atmosphäre betreut.

Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Spielen, gemeinsame Unternehmungen, alles ist inklusive.

Leider sind die beiden Einrichtungen jetzt möglicherweise in ihrer Existenz bedroht. Die Betreuung von 48 Schulkindern steht vielleicht auf der Kippe: Mehrere erfahrene Sozialpädagoginnen und Erzieherinnen verlieren womöglich ihren Arbeitsplatz. Und das „nur“, weil nach einigen Jahren auffiel, dass das Kinderbildungsgesetz „nicht zutreffend“ umgesetzt worden ist (was weder die Kinder noch die MitarbeiterInnen und auch nicht die Hort-Träger zu verantworten haben).

Es fehlen keine Millionen. Nein, für beide Horte zusammen hapert es momentan an rund 34.000 Euro. Ob sich Land, Kreis und Stadt in der Lage sehen, diese Summe irgendwo abzuzweigen, muss abgewartet werden.

Zitat aus der Vorlage 8/659 des Hochsauerlandkreises zur Kreisjugendhilfeausschuss-Sitzung und zur nächsten Kreistagssitzung:
“Der Kreisjugendhilfeausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag zur Weiterführung der beiden Kinderhorte Internationale Kinderhilfe, Schützenstr. 20 in Meschede und Deutscher Kinderschutzbund, Kolpingstr. 16, Meschede bis zum Ende des Kindergartenjahres 2012/2013 einmalig einen Betrag in Höhe von insgesamt 33.769,41 Euro aus dem Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Die Zahlung erfolgt mit der Maßgabe, dass beide Träger zusammen mit der Stadt Meschede und dem Kreisjugendamt bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2013/2014 eine tragfähige Alternative entwickeln, die ohne zusätzliche Zahlungen des HSK auskommt.“

In der Verwaltungsvorlage findet sich unter der Überschrift „Bewertung des Sachverhaltes“ ein Hinweis, der für den längerfristigen Bestand der Kindertageseinrichtungen nichts Gutes ahnen lässt: „Nach dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit der Verwendung von öffentlichen Mitteln wird es als nicht vertretbar angesehen, wenn der Hochsauerlandkreis als Jugendhilfeträger langfristig einen jährlich um 1,5 v.H. steigenden Betrag von derzeit ca. 33.800 Euro in ein Betreuungssystem finanziert, das parallel zu andere Betreuungsformen geführt wird und dessen pädagogische Kompetenz angesichts der in Meschede bestehenden Sozialstruktur als nicht unbedingt erforderlich angesehen wird.“

Soll das heißen, 48 Kinder in Meschede sind überversorgt? Soll das bedeuten, 48 Kinder in Meschede bekommen problemlos in einer Ganztagsschule einen Betreuungsplatz bis 17.00 Uhr täglich? Geht man davon aus, dass Ganztagsschulbetreuung kostengünstiger als Hortbetreuung ist? Soll es also darauf hinauslaufen, zwei lang bewährte Einrichtungen und gut funktionierende Strukturen ohne Not zu zerschlagen? Sind Kinderhorte Luxus?

Dabei fehlen zur Finanzierung der Kinderhorte doch „nur“ Peanuts im Vergleich zu einigen Millionen-Projekten im Hochsauerlandkreis, wie der Musik-Akademie Bad Fredeburg und dem Sauerland-Museum in Arnsberg.

Gefragt ist neben Stadt und Kreis auch die Landesregierung. Düsseldorf setzt auf Ganztagsschulen und erklärt offenbar im Gegenzug Kinderhorte zum Auslaufmodell. Das kann gut und richtig sein, wenn ein vollwertiger Ersatz durch eine qualitativ und quantitativ ebenbürtige Betreuung der Schülerinnen und Schüler aller Schulformen gewährleistet ist.

Ob in Meschede das schulische Betreuungsangebot diese Kriterien erfüllt, müssen die Eltern beurteilen. Irritierend ist allerdings, dass immer noch sehr viele Mütter und Väter aus Meschede ihre Schulkinder in den Horten anmelden, und zwar mehr als die beiden Tagesstätten aufgrund ihres beschränkten Platzangebotes aufnehmen können. Das kann doch nur bedeuten: Die Horte sind nicht überflüssig; im Gegenteil, sie sind nötiger denn je.

Mehr Infos zu den Mescheder Kinderhorten hier:
http://www.schiebener.net/wordpress/?p=13358

Umleitung: WAZ, Papageien-Journalismus, Molau, Steiner, Dokumenta und Algenblüte in Winterberg.

Spuren (foto: zoom)
Spuren (foto: zoom)

WAZ-Gruppe I: Lokalzeitungen sollen besser werden … faz.net

WAZ-Gruppe II: Kritische Fragen zur „lokalen Offensive“ … djv und medienmoral

Alterung der Bevölkerung und Arbeitslosigkeit: Wie Papageien-Journalismus funktioniert und wie das IAB seine eigenen Studien zu politischen Propagandazwecken missbraucht … nachdenkseiten

Die Geburt des europäischen Souveräns: „Das Erstaunlichste und mich am meisten Abstoßende an der bisherigen Politik der Kanzlerin liegt in einem politischen Paradox: Ihrer Legende nach waren die Gründungsverträge unzulänglich“ … wiesaussieht

Biologisch-dynamische Landwirtschaft ist antivegan: „wo Bio ist, kann der spirituelle Guru Rudolf Steiner auch nicht weit sein und damit fangen die Probleme an, die mit einer tierleidfreien Weltanschauung kaum in Einklang zu bringen sind“ … wissenslogs

Die Waldorfschule und Andreas Molau: „Offen bleibt die Frage, ob die „Freie Waldorfschule Braunschweig“, an der Molau von 1996 – 2004 Deutsch, Geschichte und Politik (sic !) unterrichtete, nichts von Molaus damaliger politischer Orientierung wissen konnte“ … ruhrbarone

Schulentwicklungsplanung im Bottroper Süden: Schreiben von Ulrich Schnirch (Die GRÜNEN) an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Bottrop-Süd … bottblog

Was ist daran politisch? Die dOCUMENTA (13) und die “politische Kunst” … revierpassagen

Badeverbot in Winterberg-Niedersfeld: Algenblüte im Hillebachsee … derwesten

Umleitung: Liebesschlösser, Beschneidung, Bildjournalismus, Rechtsextremismus, die Europäische Krise, Esperanto und mehr.

Die neuen Ritzel glänzen, aber die Sauberkeit des Restrades ist noch optimierbar. (foto: zoom)
(foto: zoom)

Wie schwer sind Liebesschlösser? Damit verbunden ist nämlich die existenzielle Frage, ob die Schlösser so schwer werden können, dass die Brücke deren Gewicht nicht mehr aushält … dunkelmunkel

Najem Wali: „Ein Ort namens Kumait – die Geschichte einer Beschneidung“ … hpd

InstaHip und Co: Zukunft des Bildjournalismus? … heikerost

Andreas Molau – Ausstieg und/oder geschmeidige Anpassung? „… zeigen sich doch einige Konstanten. Dazu zählt vor allem der geradezu anbiedernde Umgang mit Interviewpartnern, besonders, wenn sie für sein Vorankommen von Bedeutung sein könnten“ … nrwrechtsaussen

Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008 mit einem Vergleich von 2002 bis 2008 … fes(PDF)

Europäische Krise: “Wir befinden uns in einer vorrevolutionären Situation” … wiesaussieht

Sozialstaat ist mehr als Sozialtransfer: Das Versprechen des Grundgesetzes zur Sozialstaatlichkeit meint neben der erwähnten Hilfe für Menschen in Not und für solche, die nicht selbst für sich sorgen können, vieles und vieles vernünftiges mehr … nachdenkseiten

Hagener Friedenszeichen: Deutsche Banken finanzieren Atomwaffen … doppelwacholder

Samstags in Duisburg: Olympia – schneller, höher, weiter … jurga

Rum Diary mit Johnny Depp: Puerto Rico versoffen … pottblog

Vundo pasas, vorto restas: „Wer Esperanto sprechen will, soll es tun ohne Angst zu haben, dass ich mich über ihn oder sie lustig mache. Aber wenn das Esperanto morgen verschwände, wäre weder die Menschheit, noch die Sprachwissenschaft auch nur ein Stück ärmer“ …wissenslogs